Seit Jahren gibt es Überlegungen, die großen bayerischen Wasserkraftwerke in den Besitz des Freistaats zurückzuholen. Der Hintergrund: In den 2030er-Jahren laufen die Nutzungsrechte des Uniper-Konzerns aus. Dieser hatte die Kraftwerke an Isar, Donau, Lech und Main in der Stoiber-Ära erworben. Doch seitdem ist Wasserkraft wegen der hohen Strompreise deutlich rentabler geworden – und Uniper de facto mehr als pleite, weshalb der Bund den Energieriesen übergangsweise gekauft hatte.
Die bayerischen Grünen wollen den „Heimfall“-Prozess nun deutlich beschleunigen: Eine eigene Gesellschaft soll die Kraftwerke kaufen und verwalten – vielleicht unter Beteiligung der kommunalen Stadtwerke. Aus Steuerzahlersicht hat die Idee einen gewissen Charme: Bisher bezahlt die öffentliche Hand großteils die Maßnahmen für Gewässerökologie und Hochwasserschutz, während die – privaten – Besitzer der Kraftwerke die Erträge aus den industriell umgebauten Flüssen nutzen. Erträge, auf die auch viele Stadtwerke, relevante Haushaltstützen der Kommunen, ein Auge geworfen haben.
Freilich: Jeder Staatskauf ist kritisch zu diskutieren – der freie Markt ist meist die effizienteste Lösung. Von Verstaatlichung im herkömmlichen Sinne kann aber kaum die Rede sein: Besitzer und Nutznießer der Wasserkraftwerke war bis vor Kurzem – über seine Mehrheitsbeteiligung an der (Ex-)Uniper-Mutter Fortum – Finnland.
matthias.schneider@ovb.net