Berlin/Ulm – Es ist ein Abschied voller Bitterkeit. Die schriftliche Erklärung, mit der Christine Lambrecht am Montagmorgen per E-Mail ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin verkündet, besteht nur aus fünf Sätzen. Der zentrale lautet: „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu.“
Mit anderen Worten: Die Medien sind schuld, jedenfalls in Lambrechts Welt. Mit diesen Medien will die scheidende Ministerin am Montag dann auch nichts mehr zu tun haben. Auf eine Erklärung vor laufenden Kameras – wie üblich – verzichtet sie.
Für Kanzler Scholz – der einem „Spiegel“-Bericht zufolge schon am 3. Januar von Lambrecht über ihre Pläne informiert wurde – ist das Scheitern der Ministerin, die er kurz vor Weihnachten sogar noch als „erstklassig“ gelobt hat, Niederlage und Chance. Eine Niederlage, weil er Lambrecht ausgesucht hat. Eine Chance, weil er mit dem Personalwechsel die stockende Zeitenwende vielleicht in Schwung bringen kann.
Zunächst einmal lässt er sich am Montag aber nicht aus seiner Routine bringen. Wie geplant reist er nach Ulm und genehmigt sich im Gärkeller der Brauerei „Gold Ochsen“ ein Vollbier. Fragen zu Lambrecht lässt er abprallen.
Erst bei seinem Besuch des Rüstungsunternehmens Hensoldt zollt der Kanzler Lambrecht „hohen Respekt“ und dankt ihr für ihre Arbeit. Er habe „eine klare Vorstellung“, wie es weitergehen soll, sagt er dann noch. „Das wird sehr schnell für alle bekannt werden.“ Dürfte heißen: Möglichst noch vor der Sitzung der SPD-Fraktion am Dienstagnachmittag. Im Verteidigungsministerium stellt man sich auf eine Amtsübergabe am Mittwoch ein. Am Donnerstag steht für den Neuen oder die Neue dann schon der erste Termin an: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist in der Stadt, Vorbesprechung für den Waffen-Gipfel der Ukraine-Verbündeten auf dem rheinland-pfälzischen US-Stützpunkt Ramstein.
Die Spekulationen über die Nachfolge verdichteten sich am Montag noch nicht so richtig. Fünf Namen wurden weiterhin genannt:
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, einer der engsten Vertrauten von Scholz
Arbeitsminister Hubertus Heil, den Scholz vor einem Jahr als erfahrenes „Schlachtross“ in seinem Kabinett vorstellte, der aber nicht als sachkundig gilt
Lars Klingbeil, Sohn eines Soldaten, verteidigungspolitisch topfit, aber eben gerade erst vor einem Jahr SPD-Vorsitzender geworden
Eva Högl, als Wehrbeauftragte Anwältin der Soldaten und Wunschkandidatin so einiger Verteidigungsexperten.
Siemtje Möller, jetzt schon Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium und vertraut mit dem Apparat, aber noch nicht lange im Geschäft.
Oder wird es doch Mister oder Madam X? „Bild“ berichtete, Schmidt, Klingbeil und Heil seien aus dem Rennen. Andere Medien schrieben, Högl werde es wohl nicht werden. Scholz hat es bisher gut geschafft, bei seinen Personalentscheidungen nichts vorzeitig durchsickern zu lassen. So wird er es auch jetzt halten wollen.