Die Personalie Pistorius kann ein Neustart für die SPD in der Sicherheitspolitik sein. Gut so. Denn 2022 haben die Sozialdemokraten hier eine Menge versemmelt. Sie griffen sich die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung, verwalteten sie aber lange apathisch. Verteidigungsministerin Lambrecht verhedderte sich in ihrem komplexen, intrigenreichen Haus, Innenministerin Faeser verleugnete mehrere Monate lang die mit Wucht zurückkehrende Migrationskrise. Beide vergaßen, dass Sicherheit und Schutz ein auch ursozialdemokratisches Anliegen und keine rein konservative Spielwiese sind. Für Millionen ganz normale Bürger, einfache Leut’ und potenziell SPD-Wähler, sind innere und äußere Sicherheit nämlich viel zentraler als politisch sensibles Problemverschweigen, Genderfluidität und Diversity-Awareness.
Für die SPD war spätestens Berlin ein Weckruf: die Silvesterkrawalle, das Versagen der dortigen Innenpolitik, das gerade eine SPD-Regierungschefin das Amt kosten könnte. Faeser jedenfalls hat hierzu und auch zu Migrationsthemen ihre Stimme gefunden. Unideologischer, mit klaren, differenzierten, statistisch untermauerten Aussagen auch zu Problemen mit Migration. Der erfahrene Sicherheitspolitiker Pistorius und Faeser, Version 2.0, können der SPD durch vernünftige Regierungsarbeit in dieser Koalition mehr Kontur und Gewicht geben.
Christian.Deutschlaender@ovb.net