Brasília – Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Bitte von Bundeskanzler Olaf Scholz um Panzer-Munition für die Ukraine abgeschlagen und sich stattdessen für eine Friedensinitiative starkgemacht. „Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg – auch nicht indirekt“, sagte Lula beim Besuch des Kanzlers in Brasília zum deutschen Wunsch nach Munition für die von der Ukraine eingesetzten Gepard-Flugabwehrpanzer. Stattdessen brachte er Brasilien und China als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel. „Ich schlage vor, einen Club von Ländern zu gründen, die den Frieden auf diesem Planeten schaffen wollen.“
Scholz betonte, dass es keinen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben könne und das Land als Folge dieses Krieges kein Territorium verlieren dürfe. Die Ukraine lehnt Verhandlungen ab, solange Moskaus Truppen sich nicht komplett von ukrainischem Gebiet zurückgezogen haben – inklusive Krim.
Um die brasilianische Munition für die Gepard-Panzer bemüht die Bundesregierung sich bereits seit April 2022. Damals hoffte man auf bis zu 300 000 Schuss. Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und sieben weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp, eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung von Nachschub entsteht zwar derzeit in Niedersachsen. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen. Aus einer Übergangsversorgung aus Brasilien wird nun nichts.
Lula machte klar, dass er anders als die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten auf Verhandlungen statt Waffenlieferungen setzt. Über seine Friedensinitiative habe er schon mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen und wolle sie noch US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vorstellen.
Scholz war der erste Regierungschef, der Lula seit dessen Vereidigung am 1. Januar besuchte. Der Kanzler versprach dem Präsidenten Unterstützung bei dessen Bemühungen, die Abholzung der Wälder für landwirtschaftliche Zwecke zu bremsen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), die Scholz in Brasília begleitete, sagte 200 Millionen Euro dafür zu. Der Kanzler stellte weitere Hilfen in Aussicht, ohne konkret zu werden.
Für den Herbst kündigte Scholz eine Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen an, die nach der Premiere 2015 während der Regierungszeit Jair Bolsonaros ausgesetzt wurden. Er sprach von einem „neuen Kapitel“ in den Beziehungen. „Wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist“, sagte er. „Ihr habt gefehlt, lieber Lula.“ Der Präsident umarmte ihn nach diesen Worten spontan. M. FISCHER/M. FARMBAUER