VON GEORG ANASTASIADIS
Aus der römischen Postfaschistin Giorgia Meloni und der Berliner Ampelregierung wird kein Traumpaar der europäischen Politik. Das war bereits dem Umstand zu entnehmen, dass es geschlagene drei Monate dauerte, bis Italiens neue Regierungschefin und der Kanzler Zeit füreinander fanden. Groß sind die Differenzen zwischen der „linken“ Ampel und der „rechten“ Koalition in Rom. In der Familienpolitik, der EU-Finanzpolitik und vor allem in der Migrationsfrage liegen beide Länder weit auseinander.
Mancher in Berlin sieht in Meloni eine Wölfin im Schafspelz, gerade in deutschen Medien wurde sie vor ihrer Wahl regelrecht dämonisiert. Richtig ist aber auch: Jedenfalls bislang folgt die 46-Jährige in ihrer Wirtschafts- und Außenpolitik, auch in der Ukrainefrage, dem Kurs ihres in Berlin hochgeschätzten Vorgängers Mario Draghi. Alles, was sie bis jetzt tut (und unterlässt), zielt erkennbar darauf ab, sich als bestimmende Figur im Lager rechts der Mitte zu etablieren. Und für ihre strenge Asylpolitik dürfte sie daheim mehr Anerkennung ernten als Scholz für sein Laissez faire in Deutschland, wo sogar schon grüne Bürgermeister und Landräte Brandbriefe mit unterzeichnen, in denen angesichts überfüllter Turnhallen eine Begrenzung der chaotischen Zuwanderung verlangt wird. Melonis Zorn über deutsche Flüchtlingsschiffe, über die inzwischen jeder dritte Migrant die italienische Küste erreicht, wird in der dortigen Bevölkerung breit geteilt.
Für deutsche Überheblichkeit im Umgang mit Meloni besteht also kein Anlass. Scholz und Söder wären gut beraten, mit ihr denselben pragmatischen Umgang zu pflegen wie EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber. Der hofft, ihre Partei „Fratelli d’Italia“ irgendwann aus dem Lager der ultrarechten EU-Parteien herausbrechen und in die Familie der Volksparteien lotsen zu können. Sie einzubinden und auf gemäßigtem Kurs zu halten ist besser, als sie und Italien in die Arme der Falschen zu treiben.
Georg.Anastasiadis@ovb.net