Berlin – Drei Monate dauerte es, bis Italiens neue Regierungschefin nach Berlin reiste. Man konnte das als Ausdruck gegenseitiger Skepsis verstehen. Dass Giorgia Meloni kein großer Deutschland-Fan ist, ließ sie die Welt in der Vergangenheit offen wissen. Und dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf der anderen Seite keinen gesteigerten Wert auf Bilder mit einer Postfaschistin legt, ist selbsterklärend.
Am Freitag kam Meloni aber doch nach Berlin – und die war Tonlage auf beiden Seiten versöhnlich.
Man arbeite auch mit der neuen italienischen Führung „sehr intensiv“ zusammen, sagte Scholz im Kanzleramt. Den mit der Vorgängerregierung unter Mario Draghi geplanten Aktionsplan über eine Vertiefung der Beziehungen wolle man unverändert abschließen. Auch Meloni, die in ihrer Oppositionsrolle von einer Allergie gegen Deutschland gesprochen hatte, bemühte sich um nette Worte. „Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll“, sagte sie auf eine Frage nach dieser Aussage. Sie habe lediglich einmal gesagt, dass sie daran gescheitert sei, Deutsch zu lernen. „Aber nicht, weil ich allergisch bin“, betonte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d’Italia.
Im April 2019 hatte Meloni in einem Interview gesagt, sie sei daran gescheitert, Deutsch zu lernen, obwohl sie eine „Streberin“ sei. „Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern“, sagte sie.
Die Befürchtungen, die ultrarechte Meloni könne zu einer Gefahr für den Zusammenhalt in Europa werden, haben sich bisher nicht bestätigt. In Berlin bekräftigte sie aber ihren harten Kurs zur Eindämmung der Migration nach Europa. Bei der Frage nach Verantwortung und Solidarität dürfe man die Entscheidung nicht den Schleppern überlassen. Scholz betonte indes, dass derjenige, der ein Anrecht darauf habe, auch in Europa bleiben können müsse. Es brauche Zuwanderung, sagte er mit Blick auf den Fachkräftemangel.
Das Innenministerium in Rom verzeichnet jedes Jahr Zehntausende Bootsmigranten, die über das Mittelmeer in Italien ankommen. Viele von ihnen machen sich aber weiter auf in den Norden Europas. Nach Melonis Vorstellung sollen die Menschen bereits in Nordafrika, von wo sie in See stechen, Asyl anfragen, um festzustellen, ob sie legal nach Italien kommen dürften.
Während man sich in Berlin um Freundlichkeit bemühte, kamen aus München schroffe Ansagen. CSU-Chef Markus Söder schloss ein Bündnis der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) mit Melonis Fratelli d’Italia aus – auch im Namen von EVP-Chef Manfred Weber. Man sei sich „einig darüber, dass eine Mitgliedschaft von anderen Parteien wie in Italien in der EVP ausgeschlossen ist“, sagte Söder. Er habe lange mit Weber gesprochen. Dass Staaten sich austauschen sei in Ordnung. Formelle Bindungen seien aber „aus unserer gemeinsamen Sicht nicht sinnvoll“.
Ob die Einigkeit wirklich so groß ist, muss bezweifelt werden. Auf der Suche nach neuen EVP-Partnern traf sich Weber zuletzt zwei Mal mit Meloni. Nach Söders Aussage äußerte er sich verhalten: „Es ist gut, dass Markus Söder anerkennt, dass Gespräche mit der italienischen Regierung jetzt wichtig sind und geführt werden müssen“, sagte er. Aus seinem Umfeld hieß es deutlich: „Markus Söder spricht für die CSU, Manfred Weber für die gesamte EVP.“
Meloni regiert Italien seit Ende Oktober. Gleich zu Beginn stellte sie in einer Rede im Parlament klar, dass Italien ein „vertrauenswürdiger Partner“ in der Nato bleiben werde. Den russischen Krieg in der Ukraine verurteilte sie: „Wir dürfen den Krieg der Aggression und Verletzung der territorialen Integrität einer souveränen Nation nicht akzeptieren.“ Beobachter meinen dennoch, es sei immer noch unklar, wofür Meloni eigentlich stehe. Ihre Regierung habe bisher nur wenig getan.