Asylverfahren in Nordafrika

Sinniger Plan mit Fragezeichen

von Redaktion

VON SEBASTIAN HORSCH

Asylverfahren in Nordafrika durchführen? Was zunächst abenteuerlich klingt, ist der Vorschlag des Migrationsbeauftragten der Bundesregierung. Die Idee geht im Grundsatz auf den Migrationsexperten Gerald Knaus zurück, in dessen Kopf bereits der EU-Türkei-Deal entstand. Ein Abkommen, das so lange funktionierte, bis der türkische Herrscher Recep Tayyip Erdogan es nicht mehr wollte.

Auch diesmal liegen die Vorteile auf der Hand. Europa und besonders Deutschland würden entlastet, während gleichzeitig weniger Menschen auf dem Mittelmeer oder in libyschen Horror-Lagern ihr Leben lassen müssten. Für die Ampel-Regierung von Olaf Scholz wäre es zudem ein Weg, illegale Zuwanderung einzudämmen, ohne nach außen ihr menschenfreundliches Gesicht einzubüßen.

Doch klar ist auch: Umsonst gibt‘s das nicht. Denn damit der Plan funktioniert, braucht es Rückführungsabkommen mit Transit- und Herkunftsländern, die sich diese etwas kosten lassen werden – insbesondere, wenn es nicht nur um künftige abgelehnte Asylbewerber gehen soll, sondern auch um die zwingend nötige Rücknahme von Straftätern, die bereits in Deutschland leben. Und: Wer tatsächlich Anspruch auf Asyl hat, muss in Europa Zuflucht finden. Der schwelende Verteilungsstreit in der EU würde durch die dann wohl deutlich geringere Zahl zwar zwischenzeitlich sicher entschärft – gelöst ist er nicht.

Sebastian.Horsch@ovb.net

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