Ein Sitzkreis der Faulbären und der schwarzen Schafe: Dieses Bild ist es, das Demokratieverächter gern von Parlamenten zeichnen. Es ist nur zu einem Bruchteil richtig, auch im Landtag. Ja, die schwarzen Schafe gab und gibt es, unentschuldbar etwa die geldgierigen Masken-Raffkes aus der CSU. Und nein, das Klischee vom faulen Politiker trifft in den allermeisten Fällen nicht zu. Wer sein Mandat ernst nimmt, kommt nicht unter 70 Wochenstunden durch, erlebt die volle Bandbreite von Plenarsitzung bis Grußwort beim Kleintierzuchtverein, was – Respekt, kein Spott – zur Basisarbeit voll dazugehört.
Da ist erst recht unverständlich, warum sich der Landtag nun mit einer über dreimonatigen Sommerpause von Juli bis Ende Oktober im Wahljahr so angreifbar macht. Der Nutzen für die CSU ist klar: Die von der Opposition erzwungenen Untersuchungsausschüsse bekommen viel weniger Zeit. Die rituellen Zeugen-Einvernahmen der Regierenden rücken damit nicht so nah an den Wahltermin. Taktisch schlau. Doch Schaden trägt der Parlamentarismus insgesamt davon. Die Wähler sind durch Debatten über zu große Parlamente sensibilisiert. Ihnen ist kaum erklärbar, wie sich Bayerns selbstbewusster Landtag in historischen Zeiten monatelang selbst für verzichtbar erklären kann.
Christian.Deutschlaender@ovb.net