München – 150 hochrangige Regierungsvertreter aus aller Welt werden am kommenden Wochenende zur Sicherheitskonferenz nach München kommen, darunter die „größte US-Delegation aller Zeiten“, wie der Siko-Chef Christoph Heusgen in der Bundespressekonferenz verkündete. Neben US-Vizepräsidentin Kamala Harris werde ein Drittel aller US-Senatoren kommen, dazu 20 Vertreter der ukrainischen Regierung – ob auch Präsident Wolodymyr Selenskyj als „Überraschungsgast“ erwartet werde, ließ Heusgen offen. Doch für Diskussionen sorgen vor allem die, die nicht eingeladen sind: Anders als in früheren Jahren sind dieses Mal weder russische noch iranische Regierungsvertreter im „Bayerischen Hof“ willkommen.
Teheran zeigte sich verärgert: „Diese politisch motivierte Entscheidung der Konferenz ist eine Fehlkalkulation und setzt die falschen Maßstäbe“, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani. Falls das Ziel der Konferenz globaler und regionaler Friede sei, dann seien derartige Selektionen nicht nur falsch, sondern auch ein Verstoß gegen die politische Neutralität der Konferenz.
Heusgen verteidigte die Ausladung mit den „entsetzlichen Bildern“, die es vom Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten gebe.
Anders als in den Vorjahren darf auch die AfD diesmal nicht an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Das habe er als „Chairman“ der Sicherheitskonferenz entschieden, sagte Heusgen, ohne es näher zu begründen. kr