Die FDP erlebt ein dauerndes Déjà-vu: Seit die Liberalen im Bund die Koalition mit SPD und Grünen eingegangen sind, bekommen sie Landtagswahl auf Landtagswahl vom Wähler auf die Mütze. Auch die Reaktion ist immer gleich: „FDP pur“ brauche es jetzt, mehr „liberales Profil“ in der Ampel. Diesmal tönte der unvermeidliche Wolfgang Kubicki: „Die Zeit des Appeasements ist vorbei.“ In Kriegszeiten sind solche Worte selten dämlich.
Wenn die Liberalen mit ihren düsteren Gedanken mal das Licht anknipsen, sollten sie zu der Einsicht gelangen, dass es gerade der ewige Streit in der Koalition ist, der den Ampel-Parteien schadet. Natürlich machen ihnen SPD und Grüne das Leben nicht leicht. Aber die Liberalen suchen sich für die Auseinandersetzung die falschen Schwerpunkte: Atomkraftwerke, Panzerlieferungen, Straßenbau – selbst wenn man all das für nötig erachtet, emotionale Gewinnerthemen sind das nicht. Mit Digitalisierung, Forschung oder der Modernisierung der Infrastruktur könnte man sich als Innovationstreiber präsentieren. Die vielen Erstwähler, die bei der Bundestagswahl für die FDP gestimmt hatten, wurden bislang enttäuscht.
Doch es geht nicht nur um die FDP: Die drei Ampelparteien müssten sich insgesamt dazu durchringen, sich gegenseitig Erfolge zu gönnen. Es gäbe durchaus etwas vorzuweisen – der von Schwarzmalern prognostizierte Horror-Winter blieb aus. Doch Erfolge gehen im Streit und wegen schlechter Ampel-Kommunikation unter.
Mike.Schier@ovb.net