München, so schrieb es am Freitag die „Irish Times“, sei „ein schicksalhafter Ort, um auf Frieden zu drängen“ und erinnerte an den „Schatten von 1938“, der auch diesmal über der Sicherheitskonferenz liege. Selbst den Kommentatoren im Inselstaat, der nicht der Nato angehört, ging es um die Frage, ob die Ukraine ausreichend unterstützt wird. Und ob Europa an einem Strang zieht.
Olaf Scholz und Emmanuel Macron gaben sich am ersten Tag der Konferenz alle Mühe, um die Botschaft der Einigkeit nach Moskau zu senden. Doch nach einem Jahr des Krieges steht leider als Bilanz dieses ungleichen Paars, dass das deutsch-französische Tandem seine Zug- und Strahlkraft für das europäische Projekt verloren hat. Dazu kommt mit Ursula von der Leyen eine Kommissionschefin, die – obwohl einst Verteidigungsministerin – in Sicherheitsfragen blass bleibt. Den Anspruch der Führung, den Olaf Scholz am Freitag erneut formulierte, erfüllen alle drei nicht. Dieses Vakuum führt dann dazu, dass andere Länder erst die Kampfpanzer-Debatte dominieren, bei der Umsetzung aber die Hintertür nehmen.
Es ist ermüdend: Mit dem Wahlsieg von Donald Trump 2016 begann die Debatte, wie sich Europa sicherheitspolitisch emanzipieren könne. Allen war klar: Man könnte Milliarden Euro sparen und effektiver einsetzen, wenn man Rüstungsgüter vereinheitlicht und gemeinsam bestellt – und nicht jeder Nationalstaat sein eigenes Süppchen kocht. Hätten die Hauptstädte damals ihre nationale Eitelkeit ein wenig gezügelt, könnten wir uns heute manche Panzer-Debatte sparen.
Mike.Schier@ovb.net