Verteidigung: 15 Milliarden für Nato-Ziel

von Redaktion

Für das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben müsste Deutschland seinen Wehretat im laufenden Jahr um zusätzliche 15 Milliarden Euro steigern. Dieser Betrag gelte allein für den Verteidigungsetat, hieß es aus Regierungskreisen. Der Etat müsste somit auf 65 Milliarden Euro steigen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am 27. Februar vergangenen Jahres im Bundestag erklärt, Deutschland werde von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in seine Verteidigung investieren – eine Reaktion auf den russischen Angriff gegen die Ukraine. Dazu wurde als Teil der „Zeitenwende“ auch ein sogenanntes Sondervermögen von 100 Milliarden Euro eingerichtet. Zur Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Diese 100 Milliarden müssen jetzt erst mal ausgegeben werden.“ In der Ampel-Koalition gibt es noch keine Einigung auf die von Pistorius geforderte Erhöhung. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour machte deutlich, seine Partei sei nicht grundsätzlich dagegen, wolle aber wissen, wofür das Geld nötig sei, wenn aus dem Sondervermögen in diesem Jahr nur 13 Milliarden ausgegeben würden.

Artikel 1 von 11