VON GEORG ANASTASIADIS
Es werde keine Deindustrialisierung in Deutschland geben, und auch keine Abwanderung von Zukunftstechnologien: Mit diesen Worten wies Bundeskanzler Scholz seine Kritiker zuletzt im Bundestag zurecht. Das war, man ahnte es damals schon, mehr Zweckoptimismus als realistische Prognose. Seither kommt es knüppeldick: Audi vermeldete, E-Autos künftig in USA fertigen zu lassen, Biontech kündigte an, seine Forschung kurzerhand nach Großbritannien zu verlagern, BASF strich tausende Arbeitsplätze im Inland, und der wertvollste deutsche Konzern, Linde, kehrte dem Finanzplatz Deutschland den Rücken und ist seit gestern nicht mehr im Dax notiert.
Der Exodus von Ikonen der deutschen Wirtschaft ist nur die Spitze des Eisbergs. Kleinere, weniger bekannte Unternehmen gehen leise – oder machen gleich zu. Auch der Wirtschafts-Standort Deutschland erlebt gerade seine „Zeitenwende“. Und leider reagiert die Ampelregierung darauf, anders als bei der stockenden Wiederherstellung der Wehrfähigkeit, noch nicht mal mit Worten, geschweige denn mit Taten. Im Gegenteil: Politiker und Medien beschäftigen sich lieber mit dem Schabernack der Klima-Kleber, billiger Atomstrom wird abgedreht, die Gewinnung heimischen Frackinggases verteufelt, und die Regierungsparteien SPD und Grüne rufen fröhlich nach noch höheren Steuern für Habecks Klimapläne. Man muss sich den von Professor Hans-Werner Sinn erhobenen Vorwurf einer von Berlin betriebenen „extremistischen Klimapolitik“ nicht zu eigen machen, um zu erkennen: Diesem dilettantischen Vorbild wird die Welt nicht folgen. Sein CO2 emittiert BASF dann eben in China statt in Deutschland.
Lange haben billiges russisches Gas und der boomende Absatzmarkt China Schwächen des Wirtschafts-Standorts Deutschland überdeckt. Doch jetzt schlagen rekordhohe Abgaben, überbordende Bürokratie und Regulatorik, Forschungsfeindlichkeit und Technologieskepsis, Fachkräftemangel und der – von den USA angezettelte – Subventionswettlauf zur Anwerbung grüner Industrien voll durch. Auf diesen Giftcocktail braucht es bessere Antworten als Durchhalteparolen aus dem Kanzleramt.
Georg.Anastasiadis@ovb.net