Scholz: Diskretes Treffen mit Biden

von Redaktion

Heute Reise nach Washington – Kein gemeinsamer Auftritt

Washington – Der Kanzler reist – und schweigt. Olaf Scholz (SPD) wird heute zum zweiten Mal von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Es gibt viel Gesprächsbedarf, insbesondere mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Unterstützung des Westens für Kiew. In den vergangenen Monaten war immer wieder der Eindruck von Meinungsverschiedenheiten zwischen den Partnern entstanden, da ist ein Vieraugengespräch hilfreich.

Zumindest nach außen aber wird der Bundeskanzler sich verschlossen geben: Entgegen der Gepflogenheiten nimmt Scholz weder Journalisten aus Berlin mit nach Washington noch plant er eine Pressekonferenz. Er wolle die Zeit im Weißen Haus „möglichst brutto nutzen“, sagte sein Sprecher Steffen Hebestreit. Ein Hinweis auf Probleme in den transatlantischen Beziehungen sei dies aber nicht: „Ich habe das Gefühl, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis sehr gut ist“, beteuerte Hebestreit.

Dabei hatte es zwischen Berlin und Washington unter anderem beim Thema Kampfpanzer geknirscht. Vor wenigen Tagen riss Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan kaum verheilte Wunden auf. Sullivan sagte in einem Fernsehinterview mit überraschender Offenheit, die USA hätten der Ukraine nur Abrams-Kampfpanzer zugesagt, weil Scholz sonst keine Leopard-2-Panzer bereitgestellt hätte.

Das Thema hatte im Januar für Verstimmungen gesorgt. Berlin bestritt schon damals diese Darstellung: Es habe zu keinem Zeitpunkt eine solche Verknüpfung geben. Die US-Seite war alles andere als begeistert, dass es so wirkte, als werde sie von Berlin öffentlich unter Druck gesetzt. Sullivan klang nun so, als hätte Biden einen störrischen Partner in die richtige Richtung geschubst. „Die Deutschen haben dem Präsidenten gesagt, dass sie nicht bereit sind, Leoparden in den Kampf zu schicken (…), bis der Präsident zustimmt, Abrams zu schicken“, sagte Bidens oberster Sicherheitsberater. Zuletzt war Scholz im Februar 2022 nach Washington gereist, im September zu den UN nach New York. F. SCHLÜTER

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