Frankfurt/Ankara – Wenige Tage nach einem Zerwürfnis ist in der Türkei ein Bündnis gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vorerst wieder vereint. Die Chefin der nationalkonservativen Iyi-Partei, Meral Aksener, nahm am Montag in Ankara überraschend an einem Treffen mit fünf weiteren Parteien teil, obwohl sie erst am Freitag die Zusammenarbeit mit diesen aufgekündigt hatte. Umstehende applaudierten, als sie zur Sitzung erschien.
Grund für den Streit war die Frage, wer bei den am 14. Mai geplanten Präsidentenwahlen gegen Erdogan antreten soll. Die größte Oppositionspartei CHP wollte ihren Parteichef Kemal Kilicdaroglu aufstellen und wurde dabei von vier kleineren Parteien unterstützt. Aksener machte deutlich, dass sie das nicht mittrage, weil sie der Ansicht war, dass der Oppositionsführer schlechte Gewinnchancen hat. Sie wollte den beliebten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu oder den Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, nominieren. Beide CHP-Politiker schneiden in Umfragen besser ab als ihr Parteichef.
Nach Angaben der Iyi-Partei wurde nun ein Kompromiss gefunden: Kilicdaroglu soll wie geplant als Kandidat aufgestellt werden, die beiden Bürgermeister sollen im Falle eines Wahlsiegs zu Vizepräsidenten ernannt werden.
Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gelten als Bewährungsprobe für Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist. Umfragen zufolge ist seine Wiederwahl alles andere als sicher. Das Land kämpft mit massiver Inflation und hoher Arbeitslosigkeit. Nach den schweren Erdbeben vor einem Monat war zudem Kritik am Krisenmanagement laut geworden.
Akseners Austritt aus dem Bündnis hatte zwischenzeitlich für große Aufregung in der Opposition gesorgt. Sie wurde vor allem für die Schärfe ihrer Aussagen kritisiert. Sie hatte etwa gesagt, die Wahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu sei eine „zwischen Tod und Malaria“.
Eine Nominierung der Bürgermeister für das Präsidentenamt wäre zugleich problembehaftet gewesen: Imamoglu war im Dezember mit einem Politikverbot belegt worden. Sollte dies rechtskräftig werden, dürfte er vorerst kein politisches Amt mehr ausüben. Yavas hat einen nationalistischen Hintergrund, der kurdische Wähler abschrecken könnte. Die prokurdische HDP gehört nicht zum Sechser-Bündnis, gilt aber als Königsmacher.
Kilicdaroglu (74) dagegen ist bei den kurdischen Wählern beliebt. Bisher verlor er mehrere Wahlen gegen Erdogan. Aber in der Opposition hat er dazugelernt und in kritischen Zeiten, so sagen seine Befürworter, richtig reagiert. 2017 lief er 400 Kilometer von Ankara nach Istanbul bei einem „Gerechtigkeitsmarsch“ für eine unabhängige Justiz und brachte dabei mehrere linke Gruppierungen zusammen. Bei den jüngsten Kommunalwahlen gewann denn auch die CHP 2019 in elf Städten, darunter Istanbul, Ankara und Izmir – das befeuerte die Hoffnung auf eine Veränderung im ganzen Land. Sein Name wurde in all den Jahren nie mit Skandalen in Verbindung gebracht – so etwas zählt in der türkischen Politik.
Kilicdaroglu stammt aus der ostanatolischen Provinz Tunceli (kurdisch: Dersim) und gehört der religiösen Minderheit der Aleviten an. Der Oppositionsführer ist Befürworter einer EU-Mitgliedschaft seines Landes und Verfechter eines nationalistischen Kurses beim Thema Flüchtlinge. Kritiker werfen ihm vor, wenig charismatisch zu sein. Die Wahlen werden auch in Deutschland mit Interesse verfolgt. Bei der vergangenen Abstimmung im Jahr 2018 waren rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland wahlberechtigt.