VON MARCUS MÄCKLER
Im aktuellen Nicht-Verhältnis zwischen den USA und China jagt ein Tiefpunkt den nächsten. Zu nennen wären da die Affäre um den Pekinger Spionage-Ballon oder die Anklagen bei der Münchner Siko. Während Außenpolitiker Wang Yi im Februar nur von dunklen „Kräften“ raunte (und die USA meinte), wittert Präsident Xi Jinping nun gar (ökonomische) Unterdrückung durch Washington und lässt seinen Außenminister vor einem „Konflikt“ warnen. Rhetorisch ist der neue Kalte Krieg längst im Gange.
In Xis ungewöhnlich deutlicher Klage steckt nicht nur der aggressive Anspruch, eine den USA ebenbürtige Großmacht zu sein. Sie zeigt auch den Ärger darüber, dass die neue geopolitische Blockbildung nicht spurlos an China (und seiner Wirtschaft) vorübergehen wird. Die Volksrepublik rechnet mit einem für ihre Verhältnisse bescheidenen Wirtschaftswachstum und muss zusehen, wie sich der Westen – zumindest dem Willen nach – unabhängig macht. Glücklicherweise zündete Pekings Versuch, Europa mit einer Charme-Offensive noch einzulullen, bisher nicht. Europa hat seine frühere Naivität offensichtlich abgeschüttelt. Der Plan der Bundesregierung, beim 5G-Ausbau genauer hinzusehen, ist insofern eine gute Nachricht.
Den emanzipierten Blick muss Europa sich beibehalten – und die Signale, die dieser Tage aus Peking kamen, richtig deuten. Leider sind sie wenig hoffnungsvoll. Das bescheidenere Wachstumsziel hält Peking nicht davon ab, mehr Geld ins Militär zu pumpen. Taiwan ist das Ziel. Das Ziel des Westens muss es sein, den Konflikt abzuwenden. Noch ist es dafür nicht zu spät.
Marcus.Maeckler@ovb.net