München – Der Name verspricht mehr, als er halten kann. Gipfel, das klingt nach einem Stelldichein der Spitzenvertreter, doch die sind überwiegend abwesend, als gestern der zweitägige Bildungsgipfel in Berlin beginnt. In der Realität bestimmen Vorträge und Gesprächsrunden das Programm, und die vordersten Reihen sind dünn besetzt. Lediglich zwei von 16 Bildungsministern sind gekommen, aus den unionsgeführten Ländern kein einziger. Zu groß ist der Ärger über Bettina Stark-Watzinger, die Bundesministerin.
Im Vorfeld habe es lediglich eine Einladung gegeben, aber keinerlei inhaltliche Vorbereitung und Abstimmung wie bei solchen Terminen eigentlich üblich. Ein Sprecher des bayerischen Bildungsministeriums weist gegenüber unserer Zeitung darauf hin, bei dem „sogenannten“ Gipfel handle es sich in Wahrheit um eine jährlich wiederkehrende Fachtagung, „ohne dass konkrete weisungsgebundene Beschlüsse gefasst werden können“. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) beklagt in der „Rheinischen Post“ eine „völlig ungeeignete Show-Veranstaltung“. Nadine Schön wiederum, die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, spottet, das sei gar kein Gipfel, sondern „ein unverbindliches Treffen an der Talstation“.
Stark-Watzinger sieht das naturgemäß anders. Das Format sei bewusst so gewählt, man wolle „tradierte Rollen hinter uns lassen“ und einen Reformprozess starten. Sie sieht den Gipfel nicht als Schauplatz der Entscheidungen, sondern als Ausgangspunkt für Veränderungen.
Dass die bitter nötig sind, bestreitet immerhin niemand. Es mangelt an Lehrkräften, die Defizite sind bei vielen Schulkindern eklatant, und die Digitalisierung ist ohnehin ein trauriges Thema. Pünktlich zu dem Berliner Termin appellierte ein Bündnis aus über 50 Stiftungen, Verbänden und Gewerkschaften an Bund und Länder, Bildung endlich auf oberster Ebene zu behandeln. Der zweitägige Treff werde „der Dimension der Herausforderung nicht gerecht“. Es brauche einen „echten Nationalen Bildungsgipfel“, um einen Neustart einzuleiten. Ausdrücklich bezieht das Bündnis dabei den Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten mit ein.
Stark-Watzinger wies die Forderung prompt zurück. „Bei allem Respekt vor der Leistung eines Kanzlers und unserer Ministerpräsidenten: Die Arbeit, die müssen wir machen.“ Zeitnah solle dazu eine Taskforce mit Vertretern von Bund, Ländern, Kommunen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft entstehen, die in einem „strukturierten Prozess“ die Themen angehe. Am Ende des Prozesses könne dann auch Olaf Scholz einbezogen werden.
Ein konkretes Signal des Aufbruchs geht von diesem Gipfel nicht aus, aber das war auch nicht zu erwarten. Astrid-Sabine Busse (SPD), die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, griff eine Forderung ihrer Parteichefin Saskia Esken nach einem Sondervermögen für Bildung auf: „Für andere Bereiche haben wir ja auch 100 Milliarden.“ Bei Stark-Watzinger biss sie da auf Granit: „Geld allein wird die Probleme nicht lösen.“
Schon morgen kommen in Berlin die Kultusminister der Länder zusammen. Auch die Bundesministerin ist dazu eingeladen. Dort, heißt es aus dem bayerischen Ministerium vielsagend, würden dann auch „tatsächliche Gipfelgespräche zur deutschen Bildungspolitik stattfinden“. MARC BEYER/DIRK WALTER