Scholz und seine schlechten Ratgeber

von Redaktion

VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

München/Berlin – Neulich hat Eberhard Zorn eine sehr kluge Antwort gegeben, wie er mit öffentlicher Kritik und Anfeindungen umgehe. „Meine Devise ist: Erst mal einen breiten Buckel machen und eine Nacht drüber schlafen.“ Es ist wohl mal wieder Zeit für einen breiten Buckel und eine Nacht – denn in diesen Tagen wird öffentlich berichtet, dass Zorn rausgeworfen werde. Der Generalinspekteur, oberster Soldat der Bundeswehr, wird ersetzt.

Im Verteidigungsministerium wird der Wechsel seit Montagabend halblaut bestätigt. Für Zorn soll Carsten Breuer (58) aufrücken als ranghöchster Soldat und oberster militärischer Berater des Bundeskanzlers. Und das schnell, schon im Lauf dieser Woche. Offiziell nennt eine Regierung für solche Personalien fast nie einen Grund. In diesem Fall lassen sich mehrere recht einfach erraten. Der neue Minister Boris Pistorius (SPD) trifft seine ersten Personalentscheidungen. Neuanfang: Er schneidet die Führung des schwierigen – Kenner sagen: mitunter intriganten – Hauses auf sich zu. Zorn ordnet er noch seiner Vorvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) zu. Von Nachfolger Breuer sollen er sowie Kanzler Olaf Scholz viel halten.

Bei Zorn, obwohl seit 2018 Generalinspekteur, kommen Zweifel an seiner strategischen Einschätzungsstärke hinzu. Spätestens seit September. Da sprach er in einem „Focus“-Interview der ukrainischen Armee die Fähigkeit ab, von den Russen überfallene Gebiete zurückzuholen. Er sehe allenfalls „Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen, aber nicht Russland auf breiter Front zurückdrängen kann“, sagte Zorn damals. Nun, die Realität holte den General da ein, die Ukrainer starten seither sehr erfolgreiche Gegenoffensiven. Und auch ein ehemaliger US-Militärführer, General Ben Hodges, spottete öffentlich über Zorn, das sei eine „erstaunlich schlechte Analyse der russischen Fähigkeiten“. Die „Bild“-Zeitung titelte: „Hat Deutschlands Top-General zu viel Angst vor Putin?“ Das ist schon brisant – als oberster militärischer Berater hat der Generalinspekteur jederzeit das Ohr des Kanzlers, oder sollte es zumindest haben.

Zur Wahrheit gehört aber: Zorn irrte nicht als Einziger. Auch der Bundesnachrichtendienst schätzte die Lage mehrfach anders ein; obwohl er als gut vernetzt in Russland gilt und vieles mithört. Dies deuten mehrere Politiker an, die vertraulichen Lageeinschätzungen beiwohnten. Weder sah der BND den Überfall konkret am 24. Februar kommen, noch erwartete er die ukrainischen Gegenschläge. Ersteres schafften die US-Amerikaner besser, die laut „Spiegel“ am 23. Februar 2022 abends den deutschen Vizekanzler detailliert vorwarnten. Letzteres analysierten die britischen Dienste besser.

Militär: irrt. Geheimdienst: irrt. Rechnet man noch ein, wie schwer sich Politiker aller Parteien in Putin täuschten und wie eng SPD und Teile der Union sich an Russland banden, entsteht kein gutes Bild, auf welcher Basis Scholz über Waffen- und Panzerlieferungen entscheiden sollte.

Nun wird umgebaut. Über den BND sagten jüngst FDP- und Grünen-Politiker, man müsse die Strukturen weiter reformieren. Und auch in der Personalie Generalinspekteur gibt es aus der Koalition Unterstützung. Ein neuer Minister tue gut daran, „auch bestimmte Persönlichkeiten auszutauschen“, sagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Es ist der Abschiedsgruß an Zorns breiten Buckel.

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