VON MIKE SCHIER
Es war ein Interview, das eine Weile im kollektiven Gedächtnis bleiben dürfte. Als Robert Habeck am Dienstagabend vor Millionenpublikum in der ARD konstatierte, er sei „ein bisschen alarmiert“ über die mangelnde Einigkeit in der Koalition, wirkte er abgekämpft und frustriert. Er teilte gegen die Koalitionspartner aus, Selbstkritisches gab es dagegen kaum. Ähnlich verhält es sich übrigens, wenn man derzeit mit FDP-Politikern spricht.
Es ist noch nicht einmal drei Wochen her, dass Scholz in Meseberg ein „fühlbares Unterhaken“ zu verspüren meinte. Seitdem aber werden eher fühlbare Kinnhaken verteilt, wobei der Kanzler selbst auffallend in Deckung geht. Das Verbrennerverbot, die aufgeregte Heizungsdiskussion, die fundamentalen Differenzen über den Haushalt – Scholz lässt die Streithähne gewähren. Offenbar setzt er allein darauf, beim Koalitionsgipfel am Sonntag alle Probleme auf einen Streich zu lösen, so wie er schon den Streit über die AKW-Restlaufzeiten per Machtwort beendete. Aber lässt sich so auf Dauer regieren?
Die Ampel hat sowohl ein Kommunikations- als auch ein Organisationsproblem. Erstens: Man kriegt nicht vermittelt, dass die Bilanz eigentlich besser ist als der allgemeine Eindruck. Zweitens: Das Frühwarnsystem bei Meinungsverschiedenheiten im Bündnis funktioniert nicht. Im Gegenteil! Habeck unterstellt sogar bewusste Sabotage. Doch eine Koalition gelingt nur, wenn sich die Partner vertrauen und auch mal gegenseitige Erfolge gönnen können. Diese müsste man in der engeren Spitze vereinbaren, also die Herren Scholz, Habeck, Lindner, dazu noch Frau Baerbock. Regierungshandwerk jenseits der Öffentlichkeit. Wenn die Kakofonie aber weiter läuft, stinkt der Fisch vom Kopf. Die Union darf sich mit Blick auf die Wahlen in Bayern und Hessen freuen.
Mike.Schier@ovb.net