London – Seine Rückkehr auf die große politische Bühne endet mit einer Schlappe. Nur wenige Abgeordnete der Konservativen Partei folgen Boris Johnson am Mittwoch bei seiner Revolte gegen Nachfolger Rishi Sunak. Gleichzeitig kämpft der ehemalige Premier vor einem Parlamentsausschuss gegen Vorwürfe, er habe das britische Parlament in der „Partygate“-Affäre belogen. Sechs Monate nach dem erzwungenen Abschied aus der Downing Street geht es auch um die politische Zukunft des 58-Jährigen.
Da ist zum einen die „Partygate“-Affäre, die Johnson einholt. Regelmäßig hatte er im House of Commons betont, dass Downing Street jederzeit die Corona-Regeln befolgt habe – obwohl fast täglich neue Details zu illegalen Lockdown-Partys bekannt wurden. Hat er das Unterhaus belogen? Das zu klären, ist Aufgabe des Privileges Commitee, eines Parlamentsausschusses.
„Ich bin hier, um Ihnen – Hand aufs Herz – zu sagen, dass ich das Unterhaus nicht angelogen habe“, sagt der Ex-Premier zum Auftakt seiner stundenlangen Befragung. Danach geht er mit hörbarem Ärger in der Stimme das Commitee an. Es gebe keine Beweise für die Vorwürfe, zürnt er. Unwissentlich falsche Angaben: Er habe es damals nicht besser gewusst. Vorsatz? Keinesfalls. Fotos von ihm und Mitarbeitern mit Alkohol auf einem Tisch? „Menschen, die sagen, wir hätten Lockdown-Partys gefeiert, wissen einfach nicht, wovon sie reden.“
Parallel stimmt das Unterhaus über die Nordirland-Vereinbarung ab, die der amtierende Premier Sunak nach langem Streit mit der EU geschlossen hat. Brexit-Hardliner und nordirische Unionisten lehnen den Deal ab, der den Handel zwischen der britischen Provinz und dem Rest des Vereinigten Königreichs erleichtern soll. Johnson setzt sich gestern kurzerhand an die Spitze der parteiinternen Opposition und kündigt an, gegen Sunaks Abmachung zu stimmen. Doch letztlich folgen nur 22 Tory-Mitglieder ihrem einstigen Anführer – ein Sieg für Sunak, früher Finanzminister unter Johnson.
Für den Ex-Premier, der in die Downing Street zurück will, geht es um seine Zukunft. „Johnson wird heute verzweifelt versuchen, die Flamme seiner politischen Karriere am Leben zu erhalten“, schrieb das konservative Portal „Unherd“. Dass Anhörung und Abstimmung an einem Tag stattfinden, halten einige für Kalkül: Sky-Korrespondent Sam Coates twittert, Sunak wolle den Vorgänger „an einem Tag symbolisch politisch begraben“.
Noch immer gilt Johnson der konservativen Basis als bester Wahlkämpfer, der die Tories aus dem Umfragetief noch zum Wahlsieg 2024 führen könnte. Doch die Zahl der Unterstützer schwindet. „Die Wähler haben seine Lügen einst geliebt. Aber die Behauptung, er habe seine eigenen Regeln nicht verstanden, hat ihn zu einem weiteren ausweichenden Politiker gemacht“, scheibt die „Times“.
Sollte der Ausschuss aus sieben Mitgliedern von Tories und den Oppositionsparteien Labour und SNP zum Schluss kommen, dass Johnson das Parlament belogen hat, entscheidet das Unterhaus über eine Suspendierung – Johnson könnte sein Mandat ganz verlieren. Viel Rückendeckung hat er nicht: Sunak hat schon erklärt, dass es keinen Fraktionszwang gebe. B. VON IMHOFF