VON LEONIE HUDELMAIER
Ganz nach dem Motto „Gut Ding will Weile haben“ ließen sich die Ampel-Spitzen bei ihrem Koalitionsausschuss ordentlich Zeit. Zwar dauerte die Marathon-Sitzung knapp 20 Stunden, die guten Dinge blieben aber aus – vorerst. Die Beratungen wurden ergebnislos auf heute vertagt. Offiziell kam ein Regierungsbesuch in Rotterdam dazwischen. Inoffiziell kein gutes Zeichen. SPD, Grüne und FDP scheinen sich an den Knackpunkten Bundeshaushalt, dem Aus von Öl- und Gasheizungen oder dem Ausbau von Autobahnen die Zähne auszubeißen.
Dabei wäre eine Einigung bitter nötig. Schließlich geht es um Grundsatz-Fragen: Müssen Eigentümer jetzt Tausende von Euro zurücklegen, um ihre Heizung umzurüsten? Wie soll die Verkehrswende in Deutschland konkret vorangetrieben werden? Und ist der Ausbau von Erneuerbaren Energien hierzulande jemals ohne einen bürokratischen Spießrutenlauf möglich? Schon länger aber attestieren die Bürger der Ampel eine Beziehungskrise. Mitte März nahmen 63 Prozent der Deutschen die Ampel als zerstritten wahr – seit September 2022 wächst dieser Wert (laut ZDF-Politbarometer) kontinuierlich.
Kein Wunder, dass sich die Kabinettsmitglieder geeint zeigen wollten und die Nacht um die Ohren schlugen. Aber schon die GroKo zeigte: Schwere Verhandlungen gepaart mit Schlafmangel sind keine gute Kombination. Dieser Marathon wäre überhaupt nicht nötig gewesen, hätte sich die Ampel regelmäßig zusammengesetzt, anstatt sich über Wochen medienwirksam zu attackieren.
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