VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER
Auch beim Wasser gibt’s Schnapsideen. Man muss rätseln, wie ein paar Abgeordnete von CSU und Freien Wählern auf den Plan gekommen sind, den Zugriff auf Bayerns Grundwasser zu liberalisieren, Wasserschutzgebiete zu lockern. Eine Flut an Kritik von Verbänden folgte, vor allem drohte ein Strudel in der Öffentlichkeit. Wer auch nur einen Spritzer versteht von medialen und digitalen Aufregungswellen, konnte sich ein Volksbegehren „Rettet das Grundwasser“ ausmalen. Markus Söder hat die Pläne seiner Parteifreunde und Partner jetzt per Machtwort gestoppt. Zu Recht. Um im Bild zu bleiben: Er hat sich mit einem Sprung ans Ufer gerettet.
Die Staatsregierung, also zumeist die CSU, hat in ihrer Geschichte häufiger mal emotionale Wellen abbekommen. Ab und zu wurde sie überspült; die Älteren erinnern sich an Senat oder Rauchverbot, die Jüngeren ans Polizeigesetz. In günstigen Fällen erkannte sie die Welle rechtzeitig und drehte bei – bei den Studienbeiträgen, gerade noch beim Artenschutz-Begehren.
Söder, auf dessen Strategiekunst im Laschet-Zoff-Jahr 2021 nicht voll Verlass war, hat’s beim Wasserschutz rechtzeitig gemerkt. Er folgt nun dem Modell, solche Gefahren zu entschärfen, indem er sich das Anliegen zu eigen macht. Er plant, wenn man genau hinschaut, einen ähnlichen Weg auch beim Radl-Volksbegehren. Kein Vorwurf – eine Volkspartei in einem vielfältigen Land braucht mitunter solche Manöver, um sich auf Dauer an der Spitze zu halten. Dass Söder das (wie schon bei der Windrad-Regel 10H) viel früher erkennt als die Abgeordneten, spricht aber eher für ihn als für die Qualität der Regierungsfraktionen.
Christian.Deutschlaender@ovb.net