Berlin/München – Für einen, der in den letzten Tagen kaum geschlafen hat, sieht Olaf Scholz erstaunlich ausgeruht aus. Der Bundeskanzler zeigt sich am Mittwochmittag in der Fragestunde des Bundestags das erste Mal seit dem Koalitionsgipfel der Öffentlichkeit. Und die Zuhörer staunen ein wenig, mit welchem Anliegen die CDU ihn als erstes konfrontiert. Parteivize Andreas Jung beschwert sich, dass das Klimaschutzgesetz verwässert worden sei. Vorwürfe, die Ampel tue zu wenig für Klimapolitik, kommen sonst eher aus Kreisen der „Letzten Generation“.
Jetzt also die CDU. Aber der Kanzler scheint wenig Lust zu haben auf taktische Spielchen. Sein einstündiger Auftritt ist über weite Teile ziemlich scholzig. Sprich: Der Kanzler redet viel, bleibt aber oft allgemein – und wenn er keine Lust hat, dann beantwortet er eine Frage sehr wortreich gar nicht.
Zwischendurch holt Scholz aber zum rhetorischen Haken aus. Beispielsweise, als es darum geht, dass man bald an jeder Tankstelle sein E-Auto aufladen kann: „Ein wichtiger Fortschritt, eine Überwindung des Stillstands, der den Lobbyisten in der Union geschuldet war.“ Kurz zuvor hat er der Union schon einmal eine mitgegeben. „Der Stillstand der letzten Jahrzehnte, den wir konservativer Politik zu verdanken haben, ist endgültig beendet. Jetzt kommt Tempo in Deutschland.“
Bei der Befragung steht Scholz nicht am Rednerpult des Parlaments, sondern an seinem Platz auf der Regierungsbank. Anfangs sitzen Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) neben ihm. Die schauen etwas müder drein. Aber als der Kanzler gegen CDU und CSU austeilt, lächelt Habeck verschmitzt und Lindner grinst breit. In diesem Moment sieht die Koalition schon recht geschlossen aus.
Wie lang der Burgfrieden hält, ist eine andere Frage. Einzelne Berichte über angebliche Meinungsverschiedenheiten im Koalitionsausschuss werden deutlich dementiert. „Selten hat das mediale Topfschlagen so daneben gelegen“, ätzt der Kanzler. Aber wer am Tag nach der Einigung genau hinhört, merkt schon, dass nicht alle gleich glücklich sind. „Zufriedengeben kann man sich mit dem, was beschlossen worden ist, nicht, aber es sind Fortschritte, und jetzt arbeiten wir mit dem Ergebnis“, sagt Grünen-Chefin Ricarda Lang. Ähnlich äußert sich die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge – beim Klimaschutz „werden wir jetzt in die nächste Runde gehen müssen als Koalition“. Die FDP klingt deutlich positiver.
Der Kanzler scheint zufrieden. Die AfD will wissen, wo die Bürger denn ab nächstem Jahr den grünen Wasserstoff oder Biogas für ihre Heizung herbekommen sollen. Scholz antwortet: „Zu keinem Zeitpunkt hat irgendjemand etwas geplant, was man gar nicht tun kann. Das stand niemals zur Debatte.“ Stattdessen würden unehrliche politische Parolen verbreitet. „Ich bitte Sie, dass Sie allen Bürgern, die Ihnen schreiben, sagen: Der Kanzler macht das ordentlich und das wird auch funktionieren.“ Diesmal müssen sogar die AfDler grinsen. MIKE SCHIER