VON MIKE SCHIER
Als der Koalitionsausschuss am Dienstagabend überhaupt nicht mehr zu enden schien, postete der CDU-Politiker Jens Spahn voller Vorfreude in den sozialen Netzwerken eine Jamaika-Flagge. So, als würde mit einem CDU-Bundeskanzler der inhaltliche Dauerkonflikt zwischen Grünen und FDP auf wundersame Weise befriedet.
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat nach Ende der schier ewigen Verhandlungen einen klugen Satz gesagt: „Stellvertretend für die Gesellschaft“ versuche die Ampel, prinzipielle Meinungsunterschiede zu überwinden. Und es stimmt: Die großen Fragen um Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Interessen treiben Deutschland derzeit um – und sie würden auch Jamaika und Schwarz-Grün im Detail schnell an jene Bruchstellen führen, die auch die Ampel bedrohen. Das Kitten dieser Risse ist mühsame Kleinarbeit. Deswegen sind die 16 Seiten, die sich die drei Parteien nach drei Tagen abgerungen haben, auch keineswegs der große Wurf, den die Parteichefs feiern wollten. Im Gegenteil: Fundamentale Streitpunkte – beispielsweise der Bundeshaushalt mit der Frage der Kindergrundsicherung – blieben offen. Das überschaubare Ergebnis schreit danach, solche Spitzentreffen fest zu institutionalisieren und nicht darauf zu warten, bis der Koalition der Bruch droht.
Wer sich das Papier genauer ansieht, erkennt aber eine Verschiebung im Machtgefüge. Die Grünen mussten von ihren – stets mit großer Absolutheit vorgetragenen – Positionen am meisten Abstriche machen. Rot-grüne Euphorie war gestern, dafür finden SPD und Liberale zunehmend eine Arbeitsebene. Eine Entwicklung, die Spahns Jamaika-Traum noch unwahrscheinlicher macht.
Mike.Schier@ovb.net