Kein Tag vergeht, ohne eine neue Kuriosität aus der Ampel: Laut „Spiegel“ überlegt Christian Lindner ernsthaft, auf die Vorstellung der Eckwerte für seinen nächsten Haushalt zu verzichten – und erst im Juni festzulegen, wie viel Geld welcher Minister ausgeben darf. Man hat schon eine vage Vorstellung, wie das aussehen könnte: Ein sich über Tage hinziehender Koalitionsausschuss, an dessen Ende alle Beteiligten mit dicken Augenringen die ultimative Modernisierung des Landes verkünden.
Es scheint, als würde das Bündnis absolut gar nichts aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Schon nach der Klausur in Meseberg wurde das Lied der Einheit gesungen, genauso nach dem Koalitionsausschuss. Doch die Streitereien gehen danach quasi ungebremst weiter. Die Grünen fühlen sich von den Partnern düpiert, sehen ihr Kernanliegen Klimaschutz in Gefahr. Die FDP dagegen kann nach dem demonstrativen Schulterschluss von Christian Lindner mit Olaf Scholz vor Kraft kaum laufen. Es gebe „nach wie vor kein gemeinsames Verständnis für die finanzpolitische Realität in diesem Land“, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Sprich: Die Grünen sind unverbesserliche, uneinsichtige Träumer.
In einem hat die FDP völlig Recht: Der deutsche Schuldenberg, der laut Bundesbank 2022 um 71 Milliarden auf 2,566 Billionen Euro gestiegen ist, darf nicht ewig wachsen. Doch ob im Juni die Erkenntnis in der Ampel eine bessere ist als im März, muss man leider bezweifeln.
Mike.Schier@ovb.net