Bonn/Berlin – Das Bundesverteidigungsministerium soll grundlegend umstrukturiert werden – das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereits zu Beginn seiner Amtszeit an. Jetzt werden seine Pläne konkret.
Für den Umbau des Wehrressorts ernennt Pistorius zunächst neue Planer für die Infrastruktur der Streitkräfte. An die Spitze des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr kommt nach Informationen der dpa Roland Börger, ein Fachmann aus dem Ministerium. Der neue Präsident der Bonner Bundesbehörde hatte sich zuletzt verdient gemacht mit Planungen für den Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pflanz, wo künftig die Tarnkappenjets F-35 der Luftwaffe stationiert werden.
Neuer Abteilungsleiter für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) im Verteidigungsministerium wird Alexander Götz aus Niedersachsen, ein Experte für die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz.
Doch mit diesen Personalentscheidungen ist es nicht genug. Laut „Bild“-Zeitung will Pistorius offenbar den Leitungsbereich seines Ministeriums kräftig verkleinern. Rund 160 der knapp 370 Stellen sollen dort gestrichen werden. Dem Bericht zufolge werden der Stab „Organisation und Revision“ sowie der Stab „Strategische Steuerung Rüstung“ aus der Leitung herausgelöst. Der Bereich des Generalinspekteurs soll stark reduziert werden.
Auch die Büros der Staatssekretäre sollen demnach verkleinert werden – von knapp 20 Mitarbeitern auf fünf bis sechs. Die Abteilungsleiter im Ministerium hingegen sollen mehr Verantwortung bekommen.
Auch der Zeitplan stehe schon fest, heißt es. Am 18. April sei eine Abteilungsleiterbesprechung angesetzt, zwei Tage später soll die Reform bei einer außerordentlichen Personalbesprechung verkündet werden. Der Umbau erfolge dann zum 15. Mai. Im Herbst sollen dann die weiteren Reform-Schritte folgen.
Die Bundesregierung bestätigte den Bericht zunächst nicht – zuletzt hatte es Ärger gegeben, weil Personalien zuerst in der Presse standen. Grundsätzlich gehe es Pistorius darum, „vom Kopfe beginnend“, die Prozesse im Ministerium schneller und unbürokratischer zu machen, sagte der Sprecher aber weiter. Begonnen werden solle im Leitungsbereich.
Von FDP und CDU/CSU gibt es Lob für Pistorius’ Umbau-Pläne. „Ich begrüße eine strukturelle Reform, die das Haus verkleinert“, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller der „Mediengruppe Bayern“. Als sinnvoll bezeichnete er auch einen „neu aufgebauten Leitungs- und Führungsstab, bei dem alle Entscheidungen zusammenlaufen“. Für die Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes plädierte auch der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte. „Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Den früheren Planungsstab hatte Thomas de Maizière (CDU) in seiner Amtszeit 2012 abgeschafft. Seit 1968 hatte das Ministerium einen solchen Stab für die Erarbeitung und Analyse zentraler militärstrategischer Ziele.
Vom Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) gibt es dagegen Kritik. Man fordere einen „Wandel mit und nicht gegen die Menschen“, erklärte die VBB-Vorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper. Staatssekretäre sollen nicht entmachtet werden und Aufgaben der politischen Leitung nicht an Soldaten abgeschoben werden, lautete die Forderung.
Pistorius hatte angekündigt, eine Reihe von Personalentscheidungen zu treffen. Er hat bereits einen neuen Generalinspekteur ernannt, eine Staatssekretärin abgelöst und eine neue Präsidentin der Beschaffungsbehörde BAAINBw bestimmt. Die neuen Informationen dürften nur ein kleiner Teil einer großen Umstrukturierung sein.