Berlin – Eine Palästinenser-Kundgebung in Berlin hat große Empörung ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden sind. Der Berliner Polizei liegen nach Angaben eines Sprechers mehrere Strafanzeigen vor. Es seien erste Schritte wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erklärte gestern: „Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Erstes Beweismaterial wurde bereits ausgewertet.“
Bei der Demonstration in Neukölln und Kreuzberg seien am Samstag auch „antisemitische, volksverhetzende Parolen wie ,Tod den Juden! Tod Israel!‘ gerufen worden“, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. Er gehört zu den Anzeigeerstattern. „Diese Israelhass-Demonstration hätte so nicht stattfinden dürfen“, sagte Beck.
Hintergrund der Demonstration waren unter anderem die anhaltenden Konflikte rund um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. Die Polizei war laut Sprecher mit rund 250 Einsatzkräften vor Ort. Auch Sprachmittler und Dolmetscher seien beteiligt gewesen. Die Polizei habe im Anschluss Videomaterial ausgewertet. Die Polizei schritt aber nicht ein.