Potsdam – Beben in Brandenburgs Politik: Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist nach fast sechs Jahren von ihrem Amt zurückgetreten – die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit der SPD-Fraktion überworfen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gab dem Rücktrittsgesuch statt.
Die 62-Jährige begründete den Schritt mit mangelnder Unterstützung in der eigenen Partei für ihre Pläne gegen den Lehrermangel. Die gebürtige Hamburgerin war seit 2017 Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg. Zuletzt wurde Ernst für ihre Pläne zu Stellenbesetzungen an Schulen nicht nur von der Gewerkschaft GEW und Elternverbänden, sondern auch aus den eigenen Reihen kritisiert. Das Bildungsministerium hatte angekündigt, 200 offene Lehrerstellen für zusätzliche Schulassistenten und Schulsozialarbeiter umzuwidmen.
„Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden“, hieß es in einer persönlichen Erklärung von Ernst. Die anstehenden Herausforderungen im Bildungsbereich könnten aber „nur mit maximaler Geschlossenheit“ bewältigt werden. Ernst betonte, der Lehrermangel werde ganz Deutschland „in den nächsten zehn bis 20 Jahren begleiten“.
Woidke äußerte sein Bedauern. Ernst habe das Amt in schwierigen Zeiten „mit Weitblick, Mut, aber auch dem nötigen Durchsetzungswillen getragen“, sagte der Ministerpräsident und verwies unter anderem auf die Corona-Pandemie. Auch die regionale CDU zollte Respekt.
Neuer Schulminister soll der bisherige Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg (SPD) werden. Der 41 Jahre alte gebürtige Rostocker hatte von 2016 bis 2021 im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet.
Die seit 1998 mit Scholz verheiratete Ernst legte stets Wert auf ihre politische Eigenständigkeit und agiert seit dem Einzug von Scholz ins Kanzleramt nicht als die klassische First Lady. Ihr Schwerpunkt lag auch weiterhin auf ihrem Amt als Bildungsministerin. Ernst ist gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft und studierte Sozialökonomie. afp