München – Gewinn für die Gesellschaft oder gestohlenes Jahr? Die Debatte um die Wehrpflicht kocht seit dem russischen Überfall auf die Ukraine immer wieder auf. Erst Anfang des Jahres stieß Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Thema wieder an und nannte die Aussetzung der Wehrpflicht einen „Fehler“. Gegenwind kam vor allem aus der FDP – auch der Kanzler erteilte seinem Minister eine öffentliche Absage zur Rückkehr. Pistorius mag aber nicht davon ablassen. „Das wird eine Diskussion sein, die die Gesellschaft führen muss irgendwann“, sagt er nun.
Er würde persönlich die Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßen – auch wenn sie kurzfristig nicht realisierbar sei. „Das würde so viel Kraft kosten, die wir nicht haben, und so viel Geld, das wir nicht haben“, sagt der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal „The Pioneer“. Trotzdem will er den Streit um die Rückkehr ankurbeln – um so das Thema am Leben zu halten.
Dem Verteidigungsminister fehlt die Verbindung zwischen Armee und Zivilgesellschaft. Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem. Im vergangenen Jahr konnte jeder sechste Dienstposten nicht besetzt werden. Dennoch heißt es aus der Bundeswehr: Eine Rückkehr zur Wehrpflicht könnte dieses Problem nicht lösen.
Im Gegenteil. „Die kurzfristige Reaktivierung der Wehrpflicht würde die Bundeswehr vor kaum zu bewältigende Herausforderungen stellen“, sagt eine Sprecherin der Bundeswehr in Köln gegenüber unserer Zeitung. Die Bundeswehr sei „heute eine ganz andere als vor zehn Jahren“, erklärt sie. „Wir haben andere Aufgaben, für deren Erfüllung gut ausgebildetes und spezialisiertes Personal gebraucht wird.“ Eine Reaktivierung der Wehrpflicht würde „für die Unterbringung und Ausbildung der Wehrpflichtigen viele Ressourcen und vor allem Personal binden“ – das Problem würde sich also vorerst verschlimmern.
Stattdessen will die Bundeswehr klassisch mit anderen Arbeitgebern in Konkurrenz treten, um die Personalnot zu bekämpfen. Also mit YouTube-Videos, Anzeigen in sozialen Netzwerken, Kinowerbungen, auffälligen Pop-up-Stores in Fußgängerzonen. Man versuche, junge Leute auf dem „allgemeinen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“ zu gewinnen, heißt es.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren gekippt worden. Der damalige CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war damals für die Aussetzung verantwortlich. Die Wehrpflicht schien zu dem Zeitpunkt nicht mehr zeitgemäß, die meisten Nato-Staaten hatten bereits auf Berufsarmeen umgestellt. Zudem sollte gespart werden. Ein Hintertürchen behielt sich die schwarz-gelbe Koalition allerdings offen: Die Wehrpflicht wurde nie aus dem Grundgesetz gestrichen, also nicht abgeschafft – sondern nur ausgesetzt. Juristisch kann sie deshalb ohne große Hindernisse wieder reaktiviert werden.
Das Stimmungsbild hat sich mittlerweile geändert. Wegen des Krieges in der Ukraine steht die Gesellschaft nun vor der Frage, wie wehrhaft das deutsche Militär in einem Ernstfall sein müsse. Wie die CSU nach mittlerweile zwölf Jahren zu einer Rückkehr der Wehrpflicht steht, ist nicht ganz klar – auf Anfrage unserer Zeitung wollte sich die Partei gestern nicht zu der Debatte äußern. KATHRIN BRAUN