Bangen in der Berliner SPD

von Redaktion

Mitglieder stimmen über Koalition mit CDU ab – Es wird knapp

Berlin – Kurz vor dem Ende des Mitgliedervotums in der Berliner SPD sind die Nerven angespannt: Offenbar ist mit einem knappen Ausgang zu rechnen. Die Mitglieder entscheiden, ob die Koalition unter Führung der CDU in der Hauptstadt zustande kommt – oder mit einem großen Knall platzt. Unter anderem die Jusos kämpfen gegen das ihnen verhasste Bündnis.

Beobachter und Journalisten vor Ort berichten von einer unklaren Stimmungslage. Mit Interesse wurde verfolgt, dass SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kurz vor Ende der Abstimmung auf Distanz zur Union ging. „Kein SPD-Mitglied freut sich bei der Vorstellung, das Rote Rathaus an die CDU abzugeben. Unabhängig davon, wie man zu dieser Koalition steht“, sagte Kühnert. Den CDU-Kandidaten Kai Wegner halte er als Berliner für „mehr als gewöhnungsbedürftig“. Wie er selbst votiert, sagte er nicht.

In der SPD wird der Sturz der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erwartet, falls das Votum negativ ausfällt. Allerdings machte Saleh auch deutlich, dass er bei einem knappen Ausgang von 51 Prozent ohne Zögern die Koalition eingehen werde. Das notwendige Quorum von 20 Prozent der Stimmen wurde deutlich erreicht und weit überschritten – fast zwei von drei Mitgliedern stimmten bis Freitag ab. Gezählt wird ab Sonntag.

Die CDU gewann die Wahl vom 12. Februar mit 28,2 Prozent deutlich. Die SPD landete mit 18,4 Prozent auf dem zweiten Platz – mit einem Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen. Die CDU sondierte mit beiden Parteien, entschied sich dann aber für Verhandlungen mit der SPD. Bislang regierte in der Hauptstadt eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei.  mm/afp

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