Berlin – Der neue Minister schleift die Bundeswehr: Nach dem Umbau in der Führung des Verteidigungsministeriums will Boris Pistorius (SPD) nun die träge und bürokratische Rüstung beschleunigen. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf vertrauliche Anordnungsentwürfe berichtet, erfordert der russische Angriff auf die Ukraine einen „grundlegenden Paradigmenwechsel“ hin zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft. Demnach sollen supersperrige hausinterne Regelwerke ausgesetzt werden.
Der Faktor Zeit habe höchste Priorität und sei „mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend“, heißt es darin. Ermessensspielräume im Beschaffungsprozess seien „im Sinne einer Beschleunigung“ zu nutzen.
Das klingt recht technokratisch. Die Realität bisher ist aber bizarr. Der „Spiegel“ berichtet vom besonders skurrilen Fall, wie Fluggerätemechaniker der Bundeswehr einen neuen Blaumann erbeten haben – und die Beschaffung inzwischen acht Jahre in Anspruch nimmt und ein Dutzend Führungskräfte bis rauf zu Staatssekretären auf Trab hält. Pistorius wolle „diesem Elend nicht länger zusehen“.
Demnach soll künftig das gekauft werden, was verfügbar ist – also im Zweifel Material, das auch andere Armeen bereits nutzen. Insgesamt möchte Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer Planungsprozesse bei der Beschaffung von einem auf ein halbes Jahr verkürzen.
Die Pläne stehen vor dem Hintergrund einer Umstrukturierung der Spitze im Verteidigungsministerium. Pistorius will bis Ende Mai wieder einen Planungs- und Führungsstab. Die Büros der Generäle und Staatssekretäre werden verschlankt. afp/cd