Klüngel im Wirtschaftsministerium?

von Redaktion

Filz-Vorwürfe: Minister Habeck nimmt Staatssekretär Graichen in Schutz

Berlin – Wegen persönlicher Verflechtungen bei der Besetzung eines Spitzenpostens ist Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen unter Druck geraten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen Mitarbeiter nun in Schutz genommen: „Ohne die konsequente Art von Patrick Graichen wäre Deutschland heute in einer schweren Wirtschaftskrise“, sagte Habeck der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Graichen habe unter anderem „in Windeseile“ das Gesetz zur Befüllung der Gasspeicher durchgebracht und die rechtzeitige Einspeicherung von Gas gewährleistet sowie den Bau von LNG-Terminals vorangetrieben.

Der Staatssekretär war daran beteiligt, den Chefposten der regierungseigenen Deutschen Energie-Agentur (dena) an seinen Trauzeugen Michael Schäfer zu vergeben. Das Ministerium prüft eine Neubesetzung des dena-Postens. Graichen bedauert: „Im Verfahren der Findungskommission habe ich leider nicht richtig aufgepasst. Ich hätte mich ab dem Moment, als Michael Schäfer Kandidat wurde, aus dem Verfahren zurückziehen sollen, damit im weiteren Prozess kein falscher Eindruck entsteht. Das war ein Fehler, und ich bedauere diesen Fehler sehr.“ Aus der Opposition wurden Rufe nach einer Entlassung Graichens laut.

Zuvor hatte es schon Kritik an familiären Verflechtungen im Ministerium gegeben. Auch dabei steht Graichen im Zentrum: Seine Schwester Verena und sein Bruder Jakob Graichen arbeiten für das Öko-Institut, das für das Ministerium Gutachten erstellt. Verena Graichen ist wiederum mit Staatssekretär Michael Kellner verheiratet.

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