München – Der Wechsel kommt überraschend: Marie-Agnes Strack-Zimmermann will die FDP als Spitzenkandidatin in die Europawahl führen. Ihre Lieblingsthemen Militär und Verteidigungspolitik haben in Brüssel bislang nur wenig Platz – auch ihre Rolle als innerparteiliche Opposition wird Strack-Zimmermann dort aufgeben müssen. Ein Gespräch über ihre unerwarteten Pläne.
Frau Strack-Zimmermann, Sie hauen gern drauf, schießen oft gegen die Ampel. Enttäuschen Sie nicht Ihre Fans, wenn Sie Berlin verlassen?
Ich raufe mich in der Tat gerne, wenn es um die Sache geht, nicht um des Raufens wegen. Politik ist schließlich immer ein Ringen um die besten Lösungen auch innerhalb einer Regierung. Und das habe und werde ich auch zukünftig auf allen politischen Ebenen tun. Insofern verliert mich keiner.
Wäre eine Verteidigungsministerin Strack-Zimmermann nicht erstrebenswerter gewesen als ein Sitz im EU-Parlament?
Ich habe das Ministeramt nicht angestrebt. Die Öffentlichkeit hat mir signalisiert, dass sie es mir zutraut. Da ich nicht ganz uneitel bin, freue ich mich natürlich darüber. Und ja, hätte man es mir angeboten, hätte ich es auch gemacht, aber in der jetzigen Legislaturperiode ist das Ministerium in der Hand der SPD, insofern hat sich die Frage nicht gestellt. Die nächste Bundestagswahl ist noch weit entfernt, die entsprechenden Wahllisten werden voraussichtlich 2025 aufgestellt. Wenn die Bürger mir bei der Europa Wahl im Juni 2024 ihre Stimme geben, wäre ich zu diesem Zeitpunkt bereits Mitglied des EU-Parlaments. Das Amt der Verteidigungsministerin wird in anderen Händen liegen.
Gehen Sie auf eigenen Wunsch?
Ich habe es Christian Lindner angeboten, als sich abgezeichnet hat, dass Nicola Beer, die bisherige Nummer eins, zur europäischen Investitionsbank wechselt.
Warum?
Wir haben uns gemeinsam darüber Gedanken gemacht, wer die Spitzenkandidatur für die Europawahl übernehmen könnte. Er fand meine Idee offensichtlich nicht schlecht und zu meiner großen Freude war auch der Bundesvorstand davon angetan.
Was haben Sie in Brüssel vor? Verteidigung ist nicht wirklich EU-Thema.
Genau das ist der Punkt. Der brutale Angriff Russlands auf die Ukraine hat nicht nur gezeigt, wie wichtig der europäische Zusammenhalt ist – sondern auch, dass wir in Europa die Verteidigungspolitik neu justieren müssen. Brüssel hat bislang keine wirklich stringente gemeinsame außenpolitische Sichtweise. Der Blickwinkel der einzelnen Länder hängt häufig von der eigenen geografischen Lage ab: Italien schaut nach Libyen, Spanien nach Marokko, wir schauen beispielsweise nach Dänemark. Das heißt, die außen- und sicherheitspolitische Wahrnehmung der europäischen Staaten ist völlig unterschiedlich. Wir brauchen aber eine gemeinsame Sichtweise, wenn wir Europa schützen wollen. Die Griechen zum Beispiel geht es genauso viel an, was an den Außengrenzen Spaniens passiert wie umgekehrt.
Sie sprechen also von einer Europa-Armee.
Wir als Freie Demokraten sind davon überzeugt, dass dies in Zukunft wichtig sein wird. Das heißt nicht, dass die einzelnen EU-Länder ihre nationalen Armeen aufgeben sollen. Wenn aber jeder Staat seine Expertise mit einbringt, können wir sukzessiv parallel eine europäische Armee aufbauen, welche in die Lage versetzt wird, die europäische Familie auf kurz oder lang gemeinsam zu verteidigen. Ein Angebot an alle Mitglieder, die darüber individuell entscheiden können, begleiten sie den Prozess von Anfang an oder steigen sie erst später ein.
Ihr Parteikollege Martin Hagen meinte, dass die FDP Sie als starken Gegenpol zu Kommissionspräsidentin von der Leyen braucht, etwa beim Thema Verbrenner-Aus. Nebenbei eine Europa-Armee. Da haben Sie sich viel vorgenommen.
Die Freien Demokraten sind derzeit mit fünf Mitgliedern im Europäischen Parlament vertreten. Wir kämpfen dafür, deutlich mehr Abgeordnete zu werden. Wir haben engagierte und fachlich versierte Kandidatinnen und Kandidaten, und ich bin sicher, dass uns das mit der Unterstützung der Wählerinnen und Wähler auch gelingt. Interview: Kathrin Braun