VON MIKE SCHIER
Der alte Politikfuchs Horst Seehofer hat einmal die Regel ausgegeben: Ein erster Fehler kann passieren – aber entscheidend ist, ob beim Krisenmanagement danach „Folgefehler“ begangen werden. Seehofer schrieb dies vor fast genau zehn Jahren all jenen CSU-Parteifreunden ins Stammbuch, die im Landtag munter Ehefrauen und sogar minderjährige Kinder für mehr (oder eher weniger) erbrachte Leistungen bezahlten. Sein Rezept: Fehler einräumen, Demut zeigen. Wer sich weigerte, verlor wie Fraktionschef Georg Schmid Amt und Ansehen – ein besonders krasser, weil auch strafrechtlich relevanter Fall.
An die Verwandtenaffäre muss man heute wieder denken, da über Klüngel im Bundeswirtschaftsministerium berichtet wird. Ob gerade die CSU nun die richtige Partei ist, sich darüber zu echauffieren, darf man bezweifeln. Doch die Zustände im Hause Habeck macht das nicht besser: Dass es Energie-Staatssekretär Patrick Graichen offenbar gar nicht aufstieß, den eigenen Trauzeugen auf einen Spitzenposten zu hieven, entwertet alle Beteuerungen, die familiären Verstrickungen auf anderen Feldern würden sorgsam getrennt. Selbst wenn alles rechtlich einwandfrei wäre, entsteht ein fataler Eindruck – ausgerechnet auf einem politisch so sensiblen Gebiet. Beim Staat gelten andere Regeln als im Familienbetrieb.
Womit wir wieder bei Seehofers „Folgefehler“ wären. Habeck darf um seiner eigenen Glaubwürdigkeit willen nicht ewig zaudern. Staatssekretär Graichen – egal wie wichtig er für die Energiewende sein mag – ist nicht im Amt zu halten. Er bekleidet einen hochpolitischen Posten. Günstlingswirtschaft hat da nichts zu suchen.
Mike.Schier@ovb.net