Berlin – Nach mehr als zehn Jahren wird die Bundeswehr ihren Einsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali beenden. Das Bundeskabinett beschloss in Berlin, den Bundestag letztmalig um ein Mandat für die einjährige Verlängerung des Einsatzes zu bitten – spätestens im Mai 2024 soll der Abzug dann abgeschlossen sein. Grund für den Abzug sind Spannungen mit Malis Militärjunta, die verstärkt mit Russland zusammenarbeitet und aus Sicht Deutschlands den UN-Einsatz Minusma behindert.
„Offenbar hat die Regierung in Mali seit einiger Zeit nicht mehr den Willen, Minusma voll seine Aufgaben erfüllen zu lassen“, hieß es dazu aus Berliner Regierungskreisen. In dem vom Kabinett beschlossenen Mandatsantrag für den Bundestag zieht die Bundesregierung ein negatives Fazit der aktuellen Lage. „Das Sicherheitsumfeld in Mali hat sich in den vergangenen Monaten durch die Ausbreitung terroristischer Gruppierungen signifikant weiter verschlechtert, auch in Folge eines verminderten Verfolgungsdrucks“, heißt es.
Malis Behörden würden den UN-Blauhelmeinsatz Minusma, an dem die Bundeswehr aktuell mit 1100 Soldaten beteiligt ist, mit „fortdauernden administrativen Behinderungen und Einschränkungen“ erschweren, heißt es in dem Beschluss weiter. Kritisch verweist die Bundesregierung darin auch auf die „großflächige Kooperation malischer und russischer Sicherheitskräfte“.
Der Bundestag soll auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz noch bis Ende Mai 2024 verlängern. Die Regierung behält sich darin allerdings auch einen früheren Abzug vor, falls „ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet sein sollte“. Vorgesehen ist im neuen Mandat wie bislang eine Personalobergrenze von 1400 Bundeswehrangehörigen. Die Kosten für die Verlängerung des Einsatzes werden in der Vorlage auf 550,7 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag befasst sich nach vorläufiger Tagesordnung am Mittwoch kommender Woche mit dem Mali-Plan.
Der Rückzug werde gestaffelt erfolgen und am 1. Juni beginnen, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums. Die Rückführung der Soldaten und des Materials werde zwölf Monate in Anspruch nehmen.