Ukraine feiert Europatag

von Redaktion

Von der Leyen zollt Lob – Selenskyj kritisiert „Protektionismus“

Kiew – Kurz vor einem Besuch von Ursula von der Leyen in der Ukraine hat Russland mehr als zwei Dutzend Raketen auf das Land abgeschossen. Von insgesamt 25 Raketen konnten laut ukrainischer Luftwaffe am Dienstag 23 abgefangen werden. Die Behörden der Hauptstadt Kiew sowie der Gebiete Dnipropetrowsk und Tscherkassy meldeten Schäden durch Raketentrümmer.

Die EU-Kommissionschefin beging gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiew den dort eingeführten Europatag. Von der Leyen zollte der Ukraine bei ihrem Besuch tiefen Respekt für deren Bemühungen um einen schnellen Beitritt zu der Staatengemeinschaft. Das Land arbeite „unermüdlich und intensiv“ daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen, sagte sie. Und dies trotz der Schwierigkeiten, Reformen in einem blutigen Krieg durchzuführen.

Eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine wird die EU-Kommission nach den Angaben von der Leyens bereits im Juni mündlich an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln. Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen dann eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll. Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.

Selenskyj nutzte den Besuch von der Leyens für Kritik an Einfuhrbeschränkungen für Agrarprodukte, die er als „protektionistische Maßnahmen der Nachbarn“ bezeichnete. Im April haben die an die Ukraine grenzenden EU-Staaten den Import einer Reihe von ukrainischen Agrarprodukten blockiert. Seit Anfang Mai gilt ein Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf EU-Staaten.

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