zum Flüchtlingsgipfel: zur Habeck/Graichen:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Das deutsche Asylsystem und die deutsche Migrationspolitik funktionieren de facto nicht. Das staatliche Versagen fängt an den europäischen Außengrenzen an und hört in den Kommunen auf. Wenn sich Ministerpräsidenten dann hinstellen und sagen: „Alle Ebenen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“, möchte man rufen: „Alle Ebenen müssen ihre Verantwortung kennen.“ Das System ist derart verflochten, die Zuständigkeiten derart komplex, dass die rechte Hand teilweise nicht mehr weiß, was die linke tut.“

Neue Osnabrücker Zeitung

„Für die Grünen sind Affären besonders heikel, die den Anschein von Vetternwirtschaft tragen. Ihre Politik ist stets mit einem Ton moralischer Überlegenheit unterlegt (…). Die Affäre trifft die Partei auch zu einer Zeit, da sie den Bürgern viele Veränderungen zumuten will. Wasser predigen und Wein trinken – dass dieses Bild hängen bleibt, ist die Gefahr für die Partei.“

Badische Zeitung (Freiburg)

„Im Filzpantoffel lässt sich keine vertrauenswürdige Politik machen. Sollte Robert Habeck das partout nicht verstehen, könnte auch sein Stuhl schon bald wackeln. Er wäre nicht der erste Minister, der sich so lange der Aufklärung verweigert, bis daraus der eigentliche Skandal wird.“

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)

Artikel 1 von 11