München – Ein Foto ist immer nur eine Momentaufnahme. Dieses hier aber hat Symbolkraft, es wirkt fast prophetisch. Entstanden ist es im Mai 2019 im Kreml. Darauf zu sehen: Russlands Präsident Wladimir Putin, schüchtern lächelnd. Neben ihm ein Mann mit dichtem schwarzem Haar, der Putin den Weg weist – so wirkt es auf der Aufnahme. Der Mann ist Li Hui, damals Pekings Botschafter in Russland. Gast im Kreml also, nicht etwa Gastgeber, wie das Bild suggeriert. Schon damals war klar, dass es China ist, das im Verhältnis der Supermächte die Richtung vorgibt. Vier Jahre später dürfte man das selbst in Russland erkannt haben.
Manch einer glaubt deshalb, dass China auf Putin einwirken könnte, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder sein brasilianischer Amtskollege Lula da Silva gehören dazu. Bislang allerdings stellt sich Peking demonstrativ an die Seite des Kreml. Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Staatschef Xi Jinping bei einem ersten Telefonat unlängst nur Floskeln übrig. Immerhin: Bei dem Gespräch Ende April kündigte Xi an, seinen Sondergesandten für Eurasien-Angelegenheiten in die Ukraine zu schicken.
Heute wird dieser Mann in Kiew erwartet und dann nach Polen, Frankreich, Deutschland und Russland weiterreisen. Es ist: Li Hui, Chinas ehemaliger Botschafter in Moskau, Träger des russischen Freundschaftsordens. Für Saskia Hieber von der Akademie für Politische Bildung in Tutzing ist Li wegen seiner Kreml-Nähe zwar „nicht die glücklichste Wahl“. Die Expertin für Sicherheitspolitik mit Schwerpunkt Asien sagt aber: „Was zählt, ist Regionalkompetenz.“
Und über die verfügt Li, Jahrgang 1953, zweifelsohne. Der Diplomat war ab 2009 zehn Jahre lang in Moskau stationiert, spricht fließend Russisch und widmete seine gesamte Karriere den nicht immer leichten Beziehungen zur Sowjetunion und deren Nachfolgestaaten. Mehrere Jahre war er zudem Chinas Vize-Außenminister.
Li Hui sei „jemand, der sich in den einschlägigen Angelegenheiten auskennt und eine positive Rolle bei der Erleichterung von Friedensgesprächen spielen kann“, erklärte Chinas Außenamt im April. Asien-Expertin Hieber sagt: „Aus Pekings Sicht muss ein potenzieller Vermittler zunächst in Moskau Zustimmung haben – Befindlichkeiten der Ukraine sind nachgeordnet.“ Man kann davon ausgehen, dass die Personalie Li Hui mit dem Kreml abgestimmt ist – Gelegenheiten dazu gab es viele. Staatschef Xi war erst im März in Moskau, zuletzt trafen sich Anfang Mai die Außenminister beider Länder in Südindien.
Es sind die ständigen Liebesgrüße nach Moskau, die Zweifel säen, wie ernst es Peking mit Frieden in der Ukraine meint. „China ist selbstverständlich an einem Ende des Kriegs interessiert“, sagt Hieber. Schließlich sei der Konflikt „eine ökonomische Katastrophe“ und bedrohe auch Pekings Interessen. Wie aus chinesischer Sicht ein Frieden aussehen könnte, ist allerdings offen. Ein Zwölf-Punkte-Plan, den Peking im Februar veröffentlicht hatte, enthielt wenig Konkretes. Zudem fordert China bislang keinen Abzug der russischen Truppen aus den besetzten ukrainischen Gebieten.
Doch Peking will nicht länger akzeptieren, dass die USA die Weltpolitik dominieren. Um Washington zu schwächen, ist Chinas Führung deshalb fast jedes Mittel recht, und ohne Putin, so Xi Jinpings Kalkül, geht das derzeit nicht. „Es steht ein Wandel bevor, wie er seit 100 Jahren nicht mehr stattgefunden hat“, raunte Chinas Staatschef Xi dem russischen Präsidenten im März bei seiner Abreise aus dem Kreml zu. „Und wir treiben diesen Wandel gemeinsam voran.“ Wo da Platz sein soll für die Interessen der Ukraine, ist fraglich. SVEN HAUBERG