Berlin – Mit dem Flüchtlingsgipfel und dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Kanzler Olaf Scholz ereignisreiche Tage in Berlin hinter sich. Jetzt ist er erst mal für fast eine Woche weg, auf Dienstreise im Ausland – so lange wie noch nie. An die 40 Staats- und Regierungschefs trifft er auf der Tour und verbringt dafür etwa 33 Stunden im Regierungsflieger.
Station 1: Reykjavik, Gipfel des Europarats
Der Europarat wurde 1949 nur vier Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg als Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat in Europa gegründet. Der russische Angriff auf die Ukraine hat das Gremium in eine Krise gestürzt. Russland wurde ausgeschlossen, Belarus darf nur noch als Beobachter dabei sein. Der Gipfel in Reykjavik dient nun quasi der Selbstfindung – er ist der erste seit 18 Jahren. Scholz brach am Dienstagnachmittag nach Reykjavik auf. Wichtigstes konkretes Projekt: Es soll ein Register zur Erfassung der Kriegsschäden in der Ukraine geschaffen werden.
Station 2: Berlin, Personalwechsel
Scholz bleibt nur gut 18 Stunden in Island, um dann am Mittwoch wieder dreieinhalb Stunden zurück nach Berlin zu fliegen. Dort wird seine Delegation weitgehend ausgetauscht: Anderer Gipfel, andere Themen, anderes Personal. Außerdem steigt noch ein ganz besonderer Passagier zu: Scholz’ Ehefrau Britta Ernst begleitet den Kanzler zum ersten Mal auf einer offiziellen Dienstreise.
Station 3: Hiroshima, Gipfel der G7
Als Veranstaltungsort für das G7-Treffen haben die japanischen Gastgeber Hiroshima gewählt. Ein stärkeres Symbol kann es für einen Gipfel in Kriegszeiten eigentlich nicht geben. Am Morgen des 6. August 1945 zerstörte eine US-Atombombe die japanische Großstadt zu 80 Prozent. Die gemeinsame Gipfelerklärung zur nuklearen Abrüstung wird vor allem eine Botschaft haben: Nie wieder. Damit werden sich die G7-Länder in erster Linie an den russischen Präsidenten Wladimir Putin richten, der wiederholt mehr oder weniger deutlich mit einem Atomschlag gedroht hat.
Unterstützung für den Abwehrkampf gegen Russland, solange wie es nötig ist – dieses Versprechen werden die westlichen Demokratien in Hiroshima erneuern. Es wird aber auch um konkrete Fragen gehen: Wie kann verhindert werden, dass Sanktionen gegen Russland umgangen werden? Wie kann Russland für Kriegsschäden und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden? Und wie kann der Wiederaufbau der Ukraine vorangetrieben werden?
Auch der Umgang mit China wird Thema sein. Einig sind sich alle, dass China Partner, Wettbewerber, aber auch Systemrivale ist. Die Frage ist, wie diese Ansätze ausbalanciert werden. Da gibt es zwischen den USA und der EU, aber auch unter den Europäern und selbst innerhalb der Bundesregierung noch keine Klarheit.
Und natürlich darf der Kampf gegen den Klimawandel auf keinem G7-Gipfel fehlen. Scholz will eins seiner Lieblingsprojekte, den Klimaclub, weiter voranbringen. Dafür will er die Staaten gewinnen, die sich besonders ehrgeizige Ziele bei der Drosselung der Erderwärmung setzen.
Station 4: Seoul, Antrittsbesuch
Auf dem Rückweg nach Berlin schaut Scholz für wenige Stunden in Südkorea vorbei, nach China, Japan und Indien die viertstärkste Volkswirtschaft in Asien. Hauptgrund für die Visite: Scholz will die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China mindern und die Beziehungen zu Asien breiter aufstellen.