VON MIKE SCHIER
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zurück in seiner umkämpften Heimat – und mitgebracht hat er von seiner Tour durch die europäischen Hauptstädte viel Optimismus: Der Nato-Beitritt seines Landes werde kommen, sagt er, er sei sogar „unvermeidlich“. Die Zeichen verdichten sich, dass das Verteidigungsbündnis beim Gipfeltreffen in Vilnius im Juli den Startschuss für eine mittelfristige Aufnahme geben soll.
Wir sprechen von einem enormen Schritt, über den es bislang seltsamerweise noch überhaupt keine öffentliche Debatte gibt. Dabei wäre es ein gewaltiger Unterschied, ob man das Land bei der Abwehr der russischen Aggression kraftvoll unterstützt – oder ob man durch die Beistandsklausel des Nato-Vertrags automatisch selbst in den Krieg hineingezogen würde. Während die aktuellen Kampfhandlungen laufen, ist ein Beitritt also komplett unvorstellbar, aber auch danach sollte er sorgsam abgewogen werden. Es gäbe genügend andere Möglichkeiten, die Ukrainer besser vor künftigen Angriffen zu schützen, beispielsweise umfangreiche Sicherheitsgarantien.
Olaf Scholz zögert bislang, zu Recht. Zeitgleich aber treibt er die Beitrittsperspektive der Ukraine zur EU voran. Doch auch hier sollte man darauf achten, trotz der traumatischen Bilder aus dem Kriegsgebiet rational zu bleiben. Solange in der EU das Einstimmigkeitsprinzip gilt, die Ukrainer mit massiver Korruption kämpfen und andere Kandidaten vergeblich auf eine Aufnahme warten, sollte man für Kiew keine Sonderregelungen schaffen. Hilfe bei der Verteidigung – ja. Unterstützung beim Wiederaufbau – natürlich. Aber wer jetzt allzu große Hoffnungen weckt, wird bald Enttäuschung ernten.
Mike.Schier@ovb.net