Athen – Trotz eines Erdrutschsiegs der konservativen Regierungspartei bei der Wahl am Sonntag steht Griechenland wieder vor Neuwahlen. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis plädierte am Montag für den 25. Juni als Termin. Zuvor hatte Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, das er ablehnte. Mitsotakis hofft auf eine absolute Mehrheit im Juni.
Seine Partei Nea Dimokratia (ND) lag nach Auszählung fast aller Stimmen bei etwa 40,8 Prozent – ein Plus von etwa einem Prozentpunkt im Vergleich zur Wahl 2019. Wegen Änderungen im Wahlrecht müsste die bislang allein regierende ND nun aber eine Koalition eingehen, was Mitsotakis ausschloss. „Dass wir allein regieren, ist der einzige Weg, die Reformen umzusetzen, die wir planen und die das Land auch braucht“, sagte der Konservative. Deshalb die Neuwahl.
Die Wähler hätten die Fortschritte anerkannt, die Griechenland in den vergangenen vier Jahren unter der Nea Dimokratia gemacht habe, sagte er. „Und sie fordern, dass wir noch schneller und mit mutigen Reformen vorangehen.“ Die Linkspartei Syriza von Ex-Regierungschef Alexis Tsipras musste schwere Verluste hinnehmen: Sie büßte mit etwa 20 Prozent mehr als zehn Punkte ein.
Chancen auf die alleinige Macht haben die Konservativen wegen einer Besonderheit im Wahlrecht. Am Sonntag galt das einfache Verhältniswahlrecht: Rechnerisch müssen eine oder mehrere Parteien 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, um regieren zu können. Bei den nächsten Wahlen hingegen erhält die stärkste Partei automatisch mindestens 20 Sitze im Parlament zusätzlich – damit käme die ND wohl wieder allein an die Regierung.