Berlin – Am 160. Geburtstag der SPD hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Partei dazu aufgerufen, für eine Gesellschaft des Respekts zu kämpfen und den Klimaschutz nicht den Grünen zu überlassen. Den klimagerechten Umbau der Wirtschaft nannte er bei einem Festakt in der Berliner Parteizentrale eine „historische“ Aufgabe. „Das ist kein Thema einer ganz bestimmten Partei, wie manche immer noch meinen – das ist eine existenzielle Transformation“, sagte er mit Blick auf die Grünen, mit denen Scholz in der Ampel seit eineinhalb Jahren regiert.
„Die Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts muss einstehen für eine Gesellschaft des Respekts“, sagte er in seiner Festrede. „Respekt, das heißt, dass niemand auf andere herabschaut, weil er oder sie sich selbst für stärker hält, für gebildeter, für reicher oder für besonders woke.“
Der Ukraine sagte er eine Vollmitgliedschaft in der EU nach dem Ende des russischen Angriffskriegs fest zu. „Diesen Krieg darf und wird Russland nicht gewinnen.“
Auf die viel kritisierte Russland-Politik der SPD in den Jahren vor der russischen Invasion in der Ukraine ging Scholz nicht ein. Seinen Vorgänger Gerhard Schröder erwähnte er nur, als es um das Spannungsverhältnis zwischen programmatischem Anspruch der SPD und Pragmatismus ging. Schröder wurde nicht eingeladen.
SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigte die Ost-Politik des SPD-Kanzlers Willy Brandt (Amtszeit 1969 bis 1974), der eine Annäherung an die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Paktes vorantrieb. Dies sei „revolutionär“ gewesen und Brandt habe dafür zu Recht den Friedensnobelpreis bekommen.
Der 23. Mai gilt als Geburtstag der SPD, weil Ferdinand Lassalle an diesem Tag im Jahr 1863 im Leipziger Pantheon den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein gegründet hat. MICHAEL FISCHER