Berlin – Die Union spricht sich dafür aus, Patriotismus und nationale Symbole in Deutschland stärker zu fördern. Dazu solle die Regierung ein „Bundesprogramm Patriotismus“ entwickeln, heißt es in einem Antrag von CDU/CSU, der gestern im Bundestag diskutiert wurde. Während Redner von SPD, Grünen und Linke das Anliegen ablehnten, zeigte sich die FDP gesprächsbereit. Der AfD ging der Antrag nicht weit genug. Die Vorlage wurde an die Ausschüsse überwiesen.
Das Programm solle unter anderem „die ganzjährige Sichtbarkeit nationaler Symbole – insbesondere der Bundesflagge – im öffentlichen Raum“ erhöhen und dafür sorgen, „dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestandteil des deutschen Liedguts gepflegt wird“, heißt es in dem Antrag. Er trägt die Überschrift „Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten“. Der 23. Mai, an dem im Jahr 1949 das Grundgesetz in Kraft trat, soll demnach „als jährlicher nationaler Gedenktag mit einer gemeinsamen Großveranstaltung aller deutschen Verfassungsorgane begangen werden“. Der Kanzler solle dort eine Rede zur Lage der Nation halten.
Die Unionsfraktion begründet ihren Vorstoß damit, dass „gerade in Zeiten einer zunehmenden Polarisierung und Fragmentierung“ der Gesellschaft das Grundgesetz sowie der Patriotismus „starke Integrations- und Identifikationspotentiale zum Wohle von Staat und Gesellschaft entfalten“ könnten. „Wir treten für einen Patriotismus ein, der nicht durch Beiwörter in Watte gepackt werden muss“, sagte CDU-Politiker Philipp Amthor der „Welt“.