Die Deutschen verbringen ihren Urlaub zwar gerne in Spanien, für die dortige Politik interessieren sie sich allerdings kaum. Fasziniert blicken wir auf Typen wie Emmanuel Macron, Viktor Orbán oder Boris Johnson – Pedro Sánchez dagegen könnte weitgehend unerkannt durch die Münchner Fußgängerzone laufen. Doch dass der linke Premierminister am Montag nach einer herben Schlappe bei den Regionalwahlen – der landesweite Trend kegelte sogar beliebte Kommunalpolitiker aus dem Amt – vorgezogene Neuwahlen für Juli ausrief, sollte man auch hierzulande zur Kenntnis nehmen.
Erstens weil es durchaus Parallelen zu Deutschland gibt. Eine linke Regierung, die mit einigen Gesetzen den Zorn der Bevölkerung auf sich zieht. Eine konservative Opposition, die eben noch am Boden lag, aber plötzlich wieder großes Vertrauen genießt. Klingt bekannt. Der große Unterschied ist, dass die Volkspartei (PP) anders als die Union hierzulande keine Berührungsängste gegenüber der Partei Vox hegt, die mit der AfD vergleichbar ist. Wahrscheinlich sitzen die Rechten bald in der Regierung.
Der sich anbahnende Machtwechsel hat auch größere Auswirkungen auf die EU. In der zweiten Jahreshälfte übernimmt Spanien den Ratsvorsitz, in Brüssel hofften viele, bis Jahresende unter Führung Madrids endlich einen Asylkompromiss hinzubekommen. Doch statt international zu verhandeln dürften die Spanier mit innenpolitischer Selbstfindung beschäftigt sein. Klingt nicht gut!
Mike.Schier@ovb.net