Scholz und Macron wollen vermitteln

von Redaktion

Nach Gewalt im Kosovo soll es in Moldawien Gespräche geben

Berlin – Nach den Zusammenstößen im Norden des Kosovo planen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron ein Gespräch mit den Regierungschefs Serbiens und des Kosovo. „Es ist geplant, gemeinsam mit Emmanuel Macron dieses Treffen zu machen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Die vier Politiker sollen am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau tagen.

Bei Protesten am Montag in Zvecan im Nordkosovo hatten sich italienische und ungarische KFOR-Soldaten serbischen Demonstranten entgegengestellt, welche die Stadtverwaltung stürmen wollten. Die Soldaten wurden mit Steinen, Flaschen und Brandsätzen angegriffen. Die Polizei setzte Tränengas ein. 30 KFOR-Soldaten wurden verletzt. Am Dienstag und Mittwoch gab es erneut Demonstrationen in Zvecan.

Die Protestierenden fordern den Abzug der kosovarischen Sicherheitskräfte aus der Region und die Absetzung der ethnisch-albanischen Bürgermeister. Bei Kommunalwahlen im April in vier mehrheitlich von Serben bewohnten Orten hatten die serbischen Wahlberechtigten die Abstimmungen boykottiert. In der Folge übernahm die albanische Minderheit trotz einer Wahlbeteiligung von weniger als 3,5 Prozent die Kontrolle über die Gemeinderäte.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, die Bundesregierung fordere „die sofortige Einstellung jeglicher Gewalt und aller Handlungen, die zu weiteren Spannungen führen. Eine Deeskalation der Lage ist dringend erforderlich“. Das Kosovo und Serbien müssten „unverzüglich Gespräche“ aufnehmen und an der Umsetzung des im Februar/März geschlossenen Normalisierungsabkommens arbeiten. Zur Frage, was genau die Eskalation der Situation herbeigeführt habe, äußerte sich der Außenamtssprecher nicht. Er verzichte darauf, „das aus Sicht der Bundesregierung zu bewerten“.

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