Paris – Deutschland, Frankreich und Polen beraten über langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz traf dazu am Montagabend in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron sowie den polnischen Staatschef Andrzej Duda.
Polens Präsident Duda appellierte vor den gemeinsamen Beratungen: „Die Ukraine wartet auf ein eindeutiges Signal bezüglich einer klaren Aussicht auf die Mitgliedschaft in der Nato.“ Dies sei die Erwartung der ukrainischen Führung und der Soldaten, die das von Russland angegriffene Land verteidigen. Er hoffe, der bevorstehende Nato-Gipfel in Vilnius werde der Ukraine das von ihr ersehnte „Licht am Ende des Tunnels“ bringen.
Laut Scholz (SPD) seien gegenwärtig die Hauptanstrengungen darauf gerichtet, die Ukraine im Abwehrkampf zu unterstützen. „Wir werden das auch weiter machen, so lange wie das notwendig ist, darauf sind wir vorbereitet.“ Trotzdem mache die intensive Debatte über Sicherheitsgarantien Sinn.
Auch Macron zeigte sich zurückhaltender als Duda. Man wolle über die „Unterstützung der Nato für die Ukraine reden, um ihr alle Perspektiven zu geben, auf die sie ein Anrecht hat.“ Er hoffe, dass der anstehende Nato-Gipfel es ermöglichen werde, einen Weg aufzuzeigen und eine klare Vision für die Zukunft der kollektiven Sicherheit zu entwickeln.
Auf dem Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli will die Ukraine eine konkrete Perspektive auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bekommen. Macron sagte auch, die ukrainische Gegenoffensive habe vor einigen Tagen begonnen und solle sich über mehrere Monate erstrecken.