VON GEORG ANASTASIADIS
Klimaschutz funktioniert nur mit den Bürgern, niemals gegen sie. Wenn die Ampelregierung diese Binsenweisheit aus dem Chaos um die Wärmewende gelernt hat, ist der politische Treibhauseffekt in Deutschland mit dem unheilvollen Erstarken der AfD vielleicht doch noch aufzuhalten. Die Menschen mögen keinen übergriffigen Staat, der in ihre Küchen und Heizungskeller hineinregiert und Hausbesitzer im schlimmsten Fall ihrer Lebensleistung beraubt. Selbst geduldige Deutsche werden da zu Revoluzzern.
Der unter heftigsten Wehen geborene Heizungskompromiss atmet jenen Geist des Pragmatismus, den der ursprüngliche Entwurf des Habeck-Ministeriums (und der Lobbyisten der Agora Energiewende) so schmerzlich vermissen ließ. Das hilft dem Klima – und nicht rechten Populisten. Das Gesetz nimmt, bevor es die Bürger überfordert, den Staat selbst und seine Kommunen mit dem Erstellen von Fernwärmeplänen in die Verantwortung, und es respektiert, dass es mitunter bessere Lösungen als die Wärmepumpe geben kann – sogar für die grüne Parteizentrale, die, ein Treppenwitz, an deren Einbau seit Jahren scheitert. Klimaminister Habeck hätte sich, seiner Partei und dem Land viel erspart, wenn er auf Anraten seines Parteifreunds Winfried Kretschmann früher den Versuch aufgegeben hätte, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen.
Die Ampelkoalition am Rande des Nervenzusammenbruchs probiert mit der Einigung auf eine Wärmewende mit Augenmaß einen Neustart. Der allerdings wird nur gelingen, wenn auch der Kanzler seine Lektion lernt: Die Strategie, lächelnd zuzusehen, wie sich seine Koalitionspartner wie Boxer gegenseitig K.o. schlagen, um am Ende deren Wählerstimmen zu erbeuten, ist ebenfalls gescheitert und hat auch sein Ansehen beschädigt. Der Kanzler, nicht der Klimaminister bestimmt die Richtlinien der Politik – auch darauf müssen sich Bürger künftig wieder verlassen dürfen.
Georg.Anastasiadis@ovb.net