Peking – Nach monatelangem Streit mit schweren gegenseitigen Vorwürfen sind die Großmächte USA und China wieder direkt miteinander im Gespräch. In Peking kamen am Sonntag die beiden Außenminister Antony Blinken und Qin Gang zu mehreren Treffen zusammen, die USA sprachen von einem offenen und konstruktiven Gespräch. Für den Top-Diplomaten von US-Präsident Joe Biden ist es der erste Besuch in China seit Beginn seiner Amtszeit vor gut zwei Jahren. Blinken holt eine Reise nach, die schon im Februar stattfinden sollte, wegen Spionagevorwürfen gegen China dann aber kurzfristig abgesagt wurde.
Blinken sprach dem US-Außenministerium zufolge eine Reihe von konfliktbehafteten Themen an, aber auch Bereiche, in denen China und die Vereinigten Staaten zusammenarbeiten könnten. Er habe in dem mehrere Stunden dauernden Gespräch bekräftigt, dass die USA eine Vision einer Welt verfolgten, „die frei und offen ist und die auf internationalen Regeln basierende Ordnung aufrechterhält“. Blinken lud Qin zu einem Gegenbesuch nach Washington ein.
„Beide Seiten führten offene, eingehende und konstruktive Gespräche“, hieß es in einer Erklärung Pekings. Qin Gang betonte demnach, dass sich die gegenseitigen Beziehungen auf einem Tiefpunkt befänden. Dies sei aber nicht im Interesse der Menschen. China wolle „stabile, vorhersehbare und konstruktive“ Beziehungen und hoffe, dass die USA „in die gleiche Richtung arbeiten“.
Die beiden Minister saßen sich zu Beginn ihrer Gespräche mit ihren Delegationen an zwei langen Tischen im Pekinger Staatsgästehaus Diaoyutai gegenüber. Zunächst sprachen sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Am Montag sind weitere Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant. Spekuliert wird auch, dass Blinken mit Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammentreffen könnte. Eine Bestätigung aus Peking gab es zunächst nicht.
Vor dem Hintergrund der strengen chinesischen Corona-Maßnahmen – aber auch wegen der stark angespannten Beziehungen – hatte es seit 2018 keinen Besuch eines US-Außenministers in Peking mehr gegeben. Auslöser für die Absage im Februar war ein mutmaßlicher chinesischer Spionageballon über den Vereinigten Staaten, der schließlich abgeschossen wurde.
Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen beiden Ländern für Streit. Die Biden-Regierung sieht in China die größte geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs. China wirft den USA Hegemonialstreben vor.
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, signalisierte vor Blinkens Ankunft Bereitschaft zu einem neuen Dialog. Zugleich stellte er Bedingungen. Die USA sollten aufhören, „das eine zu sagen und das andere zu tun“ und von einer „Position der Stärke“ gegen China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen „stabilen Entwicklungspfad“ ein.
Kurz vor Blinkens Ankunft stellte Biden auch ein Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. „Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben. Aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können“, sagte Biden in der Großstadt Philadelphia. Den Zwischenfall mit dem abgeschossenen Ballon spielte Biden nun herunter: Er glaube nicht, dass die Führung in Peking gewusst habe, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. „Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt.“ Auch Xi Jinping hatte sich am Freitag bei einem Treffen mit Microsoft-Gründer Bill Gates in Peking versöhnlich geäußert.
Biden: „Es war eher peinlich als beabsichtigt“