Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach dem Putschversuch in dessen Land für geschwächt. „Ich glaube schon, dass er geschwächt ist“, sagte Scholz gestern Abend im ARD-Interview bei „Maischberger“. Der Vorfall habe gezeigt, dass es Risse in den Strukturen in Russland gebe. Die Situation werde auch langfristig „sicher noch Auswirkungen haben in Russland“, sagte Scholz. Spekulationen, wie lange Putin an der Macht bleiben könne, wollte der Kanzler allerdings nicht abgeben. „Das wissen wir nicht“, sagte Scholz.
Der Putschversuch sei „eine gefährliche Lage“ gewesen, „weil man nicht weiß, was dabei rauskommt“. Scholz bestätigte zudem, dass der Bundesnachrichtendienst im Vorfeld nichts von den Plänen von Wagner-Anführer Jewgeni Prigoschin gewusst hat.
Mit Blick auf die laufende ukrainische Gegenoffensive, äußerte der Kanzler den Eindruck, die Ukraine sei gut vorbereitet und „weiß, was sie tut“. Gleichzeitig stellte Scholz klar: „Das Ziel unserer Unterstützung für die Ukraine ist nicht ein Regime-Change in Russland.“ Ukrainische Bitten um Mittel- und Langstreckenwaffen wies er zurück. „Wir werden in Europa jetzt keine substanziellen neuen Sachen beschließen“, sagte er vor dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel.
Innenpolitisch äußerte Scholz die Ansicht, es sei „zu einfach“ den Streit in der Ampelkoalition als Ursache für die Erfolge der AfD zu benennen. Zudem erteilte er einer möglichen Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel als Mittel im Kampf gegen die Inflation eine Absage. Da man die Steuer „hinterher wieder anheben“ müsse, sei das „nicht der richtige Weg“. hor