München – Olaf Scholz ist ein höflicher, wenn auch nicht immer verbindlicher Mann. Fast jede Antwort an diesem Nachmittag beginnt er mit der Formel „Schönen Dank für ihre Frage“. Man sieht ihm nicht an, falls ihn das Überwindung kostet, denn freundlich sind die Fragen längst nicht immer. Oft sind es auch gar keine Fragen, sondern lange Meinungsbeiträge. Einem AfD-Abgeordneten entgegnet Scholz dann auch, er könne leider „nicht auf alle Falschbehauptungen eingehen“.
Die aktuell turbulenten Umstände von Heizgesetz bis Kindergrundsicherung mögen außergewöhnlich sein, aber formal ist diese Regierungsbefragung keine große Sache. Es gibt sie in jeder Sitzungswoche, vor der Sommerpause ist stets der Kanzler dran. Das trifft sich gut, denn es gibt viel zu erklären.
Zwar stoppt das Bundesverfassungsgericht erst Stunden später, am Mittwochabend, das qualvoll ausgehandelte Heizgesetz der Ampel und erspart Scholz damit die Häme der Opposition. Dafür ist frisch die Debatte um das Elterngeld hinzugekommen, für dessen Bezug die Grenze des zu versteuernden Einkommens halbiert werden soll. Die aktuell geltenden 300 000 Euro seien „sehr, sehr viel“, entgegnet Scholz der CSU-Abgeordneten Dorothee Bär, die ihm vorwirft, seine Koalition wolle „Leistungsträger abstrafen“ und mache Frauen wieder stärker abhängig von ihren Männern. Mit Sparmaßnahmen ausgerechnet bei jungen Familien treffe die Ampel „die Mitte der Gesellschaft ins Mark“.
Selbst Lisa Paus, die grüne Familienministerin, sieht das ähnlich und spricht von „Bauchschmerzen“. Sie verweist aber auf die Sparmaßnahmen, die der liberale Finanzminister Christian Lindner verlange. Daraufhin empörte sich gestern FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in der „Rheinischen Post“, Paus’ Entscheidung sei „sehr problematisch“. Es gebe Alternativen für Sparmaßnahmen, etwa „bei üppig ausgestatteten Förderprogrammen“. Lindner wiederum meint, vielleicht sei das letzte Wort doch noch nicht gesprochen.
Die Aussicht auf die nahende Sommerpause vermag die Stimmung nicht aufzuhellen. Scholz’ mehrfach vorgebrachter Satz, man müsse über „die richtige Kalibrierung“ reden, trifft auf seine Koalition als Ganzes zu. Auch bei der Kindergrundsicherung herrscht noch Uneinigkeit. Bis Ende August, also „sehr frühzeitig“, werde ein erster Entwurf vorliegen, kündigt Scholz an. Doch während Paus bei einem Zusammenlegen vorhandener Leistungen auch von deren Aufstockung ausgeht, bremst das Kanzleramt. Es gehe darum, Hürden abzubauen und Gelder besser abrufbar zu machen, heißt es.
Eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters lehnt Scholz ab, das wäre „unverantwortlich“. Den jüngsten Vorstoß aus der CDU, die Rente mit 63 für lang Versicherte zu streichen, weist er zurück. Wer „ganz lange ganz fleißig“ gewesen sei, könne auch etwas früher ohne Abschlag den Ruhestand antreten. Das ist zumindest eine klare Ansage, wenn auch keine, die der Union gefällt. Noch während die Befragung läuft, beklagt CSU-Frau Bär via Twitter, der Kanzler sei auf konkrete Fragen nicht hinreichend eingegangen. Der Termin habe einen anderen Titel verdient: „Onkel Olafs Märchenstunde.“